Portrait von Elisabeth Scharfenberg
Antwort von Elisabeth Scharfenberg
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.05.2009

(...) Wir wollen die Rettungsassistententätigkeit zu einem eigenständigen Gesundheitsberuf weiter entwickeln. Die Ausbildung der Rettungassistenten wird ihrer Verantwortung bislang nicht gerecht. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 25.05.2009

(...) ich kann Ihnen nur beipflichten: Kinderpornographie ist eines der verabscheuungswürdigsten Verbrechen, das es gibt. Ich bin dafür, jedes rechtsstaatliche Mittel einzusetzen, um die Vermarktung wirksam zu bekämpfen und Täter entschlossen zu verfolgen und zu bestrafen. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 20.10.2008

(...) In diesem Punkt sehe ich aber den Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr vor den unbestrittenen Gefahren des Passivrauchens als vorrangig. Unsere klare Positionierung ist vor diesem Hintergrund zu sehen und nicht vor der Beschneidung von privaten Entscheidungsspielräumen. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 17.09.2008

(...) Dennoch bleibt die Sachbeschädigung und damit eingeschlossen das Graffitisprayen mit einer Strafandrohung von Geld- oder Freiheitsstrafe bis 2 Jahren eine Tat, die zur sog. "leichten Kriminalität" gehört. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 12.08.2008

(...) Die Grünen im Bundestag haben bereits vor zwei Jahren deutlich gemacht, dass das ALG II nicht so bleiben kann. Das Gebot des Sozialstaates ist es, das Existenzminimum aller Menschen zu decken. Angesichts der gestiegenen Lebenshaltungskosten und Energiepreise sehen wir dies nicht mehr gewährleistet. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 22.04.2008

(...) Es ist nicht gelungen, eine kritische Auswertung der so genannten Zehn-Jahres-Strategie der UNODC vorzunehmen. Es steht daher zu befürchten, dass die UNODC an den Empfehlungen für eine repressiv ausgerichtete Drogenpolitik festhalten wird, aus Sicht der Grünen im Bundestag führt aber an einer rationaleren Suchtmittelpolitik kein Weg vorbei. Dazu gehört auch die Entkriminalisierung von Cannabis, damit ist für uns keine Verharmlosung des Cannabiskonsums verbunden, allerdings glauben wir, dass die derzeitige Kriminalisierung der Cannabiskonsumentinnen und -konsumenten der falsche Weg ist. (...)

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