Ich möchte deshalb grundsätzlich zu bedenken geben, dass ein Scheitern vor dem Bundesverfassungsgericht die AfD vermutlich zum Profiteur eines Verbotsverfahrens machen würde.
Antwort 02.10.2023 von Erik Schweickert FDP
Antwort 21.10.2022 von Erik Schweickert FDP
Wir Freie Demokraten unterstützen die EU-Sanktionen ausdrücklich, fordern gleichzeitig aber auch eine grundlegende Neuausrichtung der europäischen Iran-Politik.
Antwort 25.04.2022 von Erik Schweickert FDP
Die FDP setzt sich bekanntlich sehr dafür ein, dass der Erwerb der eigenen vier Wände nicht zum unerreichbaren Traum wird
Antwort 02.11.2021 von Erik Schweickert FDP
Der Ausbau der Radwegeinfrastruk. ist [...] der beste Weg, um mehr Leute zum Umstieg auf das Rad zu bewegen und [...] die Sicherheit im Radverkehr zu verbessern
Antwort 14.10.2021 von Erik Schweickert FDP
Was den barrierefreien Umbau des Nieferner Bahnhofs angeht, konnte ich im Übrigen vor Kurzem schon erste Verbesserungen in die Wege leiten.