Frage von Klaus G. • 28.06.2023
Antwort von Erik von Malottki SPD • 28.06.2023
Stand jetzt würde ich die Arbeit mit gut bewerten
Stand jetzt würde ich die Arbeit mit gut bewerten
Wir arbeiten an einer Reform des Petitionswesens, u.a. mit dem Ziel, die Online-Unterschrift zu vereinfachen.
Dem Antrag der Union habe ich nicht zugestimmt. Er enthielt zum Teil Forderungen, die nicht in der Zuständigkeit des Bundestages liegen.
Grundsätzlich bin ich dafür, jeden möglichen diplomatischen Weg zu beschreiten. Kriege werden heute nicht auf Schlachtfeldern beendet, sondern an Verhandlungstischen.
Was ich jedoch sagen kann, ist, dass ich ganz allgemein Uran-Munition ablehne.
Ich teile das Ziel der Verkleinerung, kann aber dem konkreten Vorschlag aus mehreren Gründen nicht zustimmen