Sehr geehrter Herr Schmidt, 1.) wie definieren Sie Demokratie? 2.) sind Wahlen für Sie ein geeignetes Mittel, um Mehrheiten zu bilden? 3.) wie müssen Ihrer Ansicht nach Wahlen ablaufen?
Sehr geehrter Herr F., über Ihre drei Fragen sind so viele Bücher geschrieben worden, dass sich damit mehrere Bibliotheken füllen lassen. In aller Kürze:
1) Demokratie = Volksherrschaft + Minderheitenschutz + Rechtsstaat + Meinungsfreiheit
2) Wahlen sind das beste Mittel. Hierbei muss u.a. gewährleistet sein, dass a) zumindest die öffentlich-rechtlichen Medien fair über alle relevanten politischen Strömungen berichten; b) der Verfassungsschutz nicht politisch instrumentalisiert wird; c) Vertreter von Parteien aus Sorge vor Angriffen nicht um ihre Gesundheit fürchten müssen.
3) Frei, gleich, geheim. Und die Menschen müssen eine wirkliche Wahlmöglichkeit haben, nicht ein Kartell von Parteien vorgesetzt bekommen, die in zentralen Punkten sehr ähnliche Botschaften haben. Auch darum bin ich bei der "Alternative".
Es grüßt Sie
Eugen Schmidt, MdB
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