Frage an Eva Högl bezüglich Innere Sicherheit

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Eva Högl
SPD
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Frage von Julia S. •

Frage an Eva Högl von Julia S. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrte Frau Högl

Meinen Sie nicht das es angebracht wäre die Flüchtlinge die zu uns kommen vorher kriminologisch und psychologisch zu überprüfen und das wir selektiver sein sollten wen wir zu uns lassen?

Wäre es zum Schutze unserer eigenen Bevölkerung und zum Schutz der anständigen Flüchtlinge nicht sinnvoll Kriminelle, Terroristen, Schläger, Extremisten und andere toxische/problematische Persönlichkeiten auszusortieren und nicht zu uns lassen?

Ich weiss, die meisten Flüchtlinge sind normale, anständige Leute, aber gerade in arabischen Ländern gibt es viel toxische Maskulinität, wie man z.B. an dem sehen konnte was Silvester in Köln passiert ist.

Um es noch einmal zu verdeutlichen: ich bitte Sie nicht darum keine weiteren Flüchtlinge zu uns lassen, aber darum das Sie sich dafür einsetzen das wir selektiver darüber sind wen wir zu uns lassen.

Außerdem ist es nicht so das wir denen die wir nicht zu uns lassen auch nicht helfen können, dazu gibt es Flüchtlingslager die wir finanziell unterstützen können.

Gruß
Julia Schulte

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Schulte,

vielen Dank für Ihr Schreiben über das Internetportal abgeordnetenwatch.de, in dem Sie eine kriminologische und psychologische Überprüfung zu uns kommender Geflüchteter fordern.

Ich gebe Ihnen dahingehend Recht, dass wir aus sicherheitsrelevanten Gründen selbstverständlich wissen sollten, wer zu uns kommt, und entsprechende Informationen über neu ankommende Menschen einholen sollten. Deswegen haben wir Anfang des Jahres im Deutschen Bundestag gehandelt und die Registrierung von Geflüchteten und Asylsuchenden wesentlich verbessert. Seitdem werden Geflüchtete schneller, flächendeckend und identitätssichernd registriert. So wurden in den zuständigen Registrierstellen Fingerabdruck-Schnell-Abgleichsysteme geschaffen. Im Rahmen dessen wird unter anderem ein Sicherheitsabgleichsverfahren durchgeführt. Das bedeutet: Geflüchtete und Asylsuchende werden auf terrorismusrelevante Erkenntnisse oder sonstige schwerwiegende Sicherheitsbedenken hin untersucht.

Gerade die Beispiele der Attentäter der letzten Tage zeigen, dass sehr sorgfältig geprüft werden muss, wer bei uns Schutz und Hilfe bekommt und wer unser Land wieder verlassen muss. Ich setze mich genau dafür sehr ein und danke Ihnen für Ihre Unterstützung.

Mit freundlichen Grüßen
Eva Högl