Sehr geehrter Herr Göllner,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 4. März 2019.

Mittlerweile hat das Europäische Parlament die von Ihnen angesprochene Reform des Urheberrechts beschlossen. Damit endet eine langjährige und intensive Debatte auf europäischer Ebene, in der wir uns als SPD für einen Regelungsvorschlag ohne Uploadfilter eingesetzt haben.

Die Reform für ein besseres Urheberrecht im Internet und eine faire Vergütung der Künstler*innen halte ich für wichtig und überfällig. Dabei muss sichergestellt werden, dass Künstler*innen tatsächlich profitieren und Meinungsfreiheit und Vielfalt im Netz erhalten bleiben. Im Prozess der nationalen Umsetzung wird es darum gehen, gemeinsam mit Kritiker*innen und Befürworter*innen der Richtlinie einen Weg zu finden, der diese Punkte gewährleistet. Hierfür werde ich mich gemeinsam mit meinen Kolleg*innen in der SPD-Bundestagsfraktion im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zur Umsetzung der Richtlinie einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen
Eva Högl