Sehr geehrter Herr Tubbe,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf dem Internetportal abgeordnetenwatch.de zum EEG.

Die von Ihnen angesprochenen redaktionellen Fehler im Gesetzestext zum EEG wurden korrigiert, wodurch der Investitions- und Vertrauensschutz für Biogasanlagen gewahrt bleibt. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Ministerien sowie Bundestagsabgeordnete sind eben auch nur Menschen, denen Fehler unterlaufen können. Wichtig ist es daher, dass solche Fehler letztlich erkannt und behoben werden, wie in diesem Fall.

Wie Sie sicherlich wissen, ist der Deutsche Bundestag ein Arbeitsparlament, d.h. die Er- und Bearbeitung von Gesetzesentwürfen findet primär in thematisch-ausdifferenzierten Ausschüssen statt. Die Ausschussmitglieder beschäftigen sich intensiv, gewissenhaft und verantwortungsvoll mit den in den jeweiligen Ausschüssen besprochenen Themen und fungieren als Expertinnen und Experten ihrer Fraktionen auf den entsprechenden Themengebieten. Als stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion bin ich beispielsweise für die Bereiche Inneres, Recht und Verbraucherschutz zuständig und stehe in diesen Themenfeldern meinen Kolleginnen und Kollegen aus anderen Fachbereichen mit Rat und Tat zur Seite – ebenso wie andersherum.

Aufgrund der Vielfalt und Dichte der zu besprechenden Gesetzesentwürfe und Themen sitzen die meisten Bundestagsabgeordneten als vollwertiges Mitglied nur in einem Ausschuss des Deutschen Bundestags. Denn es wäre keinem/r Bundestabgeordneten möglich, alle in den Ausschüssen des Deutschen Bundestags behandelten Gesetzesentwürfe vollständig zu lesen, geschweige denn konstruktiv und kenntnisreich an ihrer Erarbeitung teilzuhaben, da ein Tag für Bundestagsabgeordnete auch nur 24 Stunden hat. Meine Kolleginnen und Kollegen und ich nehmen daher unsere Verantwortung als Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerinnen und Bürger sehr ernst und kommen dieser durch unsere intensive Mitarbeit in den jeweiligen Fachausschüssen des Deutschen Bundestags nach.

Mit freundlichen Grüßen
Eva Högl