Sehr geehrter Herr Wolf,

Zunächst bitte ich um Entschuldigung, weil ich Sie mit meiner Antwort fast vier Wochen habe warten lassen.

Sie fragen, welche Rolle das Internet in Zukunft für die Politik spielen kann und ob ich glaube, dass das Internet besonders auch bei Abstimmungen und für Bürgerinformationen eine verstärkte Rolle spielen wird.

Bereits heute ist das Internet als zusätzliches Mittel der Kommunikation aus der politischen Willensbildung nicht mehr wegzudenken. Das gilt vor allem für den Bereich der Information und Meinungsbildung, weniger für den Bereich tatsächlicher Entscheidungen.

Der deutlichste Beweis dafür, dass das Internet politische Information prägt, ist die Wahl des derzeitigen US-Präsidenten Barack Obama. Seine Wahlkampagne wäre ohne die Mittel des Internet, ohne den darüber laufenden, vermeintlich direkten Informationsfluss, ohne die darüber eingetriebenen Spenden und ohne die darüber erfolgte Mobilisierung sicher anders verlaufen.

Noch ist das Internet ein Bereich, in dem Meinungsbildung nicht so stark vorstrukturiert ist, wie das bei klassischen Kommunikationsmitteln TV oder Zeitungen der Fall ist.

Die individuelle Auswahl der Inhalte durch die Konsumenten und der Mix aus privatem und inhaltlichen verschafft zudem eine andere Originalität, als ein Bericht.

Ich persönlich nutze als Politiker das Internet so stark, wie kein anderes Medium. Ich chatte, twitter ( http://twitter.com/FaridMueller ) E-Maile, Facebooke ( http://www.facebook.de/Farid.Mueller ) und habe einen Youtube-Kanal ( http://www.youtube.de/FaridMueller ) mit den bescheidenen Mitteln eines Hamburger Abgeordneten und nutze sehr gerne Abgeordnetenwatch. Der Grund, warum ich dieses Tool so nutze, wie kein zweites, liegt darin, dass hier eine direkte Kommunikation mit den Menschen, für die ich Politik mache, möglich ist.

So können Sie auf meiner Website ( http://farid-mueller.de ) zu jedem Post direkt kommentieren - manchmal entspannen sich hier regelrechte Dialoge. Oder sie können mir direkte Rückmeldungen geben. Das verschafft eine ganz andere Erdung, als es jeder Fernsehbericht vermag.

Ich habe mich auch dafür stark gemacht, dass die Sitzungen der Hamburger Bürgerschaft live im Web gezeigt werden. Wichtig ist, das Internet neben die bisherigen Instrumente zu setzen, es kann diese nicht ersetzen. Deswegen mache ich vor Ort Kaffeetreffs in den Stadtteilen oder besuche soziale Einrichtungen.

Für Wahlen und Abstimmungen gilt: So einfach wie möglich, damit niemand über das Verfahren ausgegrenzt wird. Und bevor die digitale Signatur kommt und garantiert ist, dass das Wahlgeheimnis geschützt bleibt, wird sich hier nicht viel tun.

Hier müssen die Wahlgrundsätze wie Transparenz, Sicherheit vor Manipulationen und die Zugänglichkeit für alle oberstes Gebot bleiben.

Kurz und bündig: Das Internet wird und es muss eine stärkere Rolle spielen. Es bietet Möglichkeiten der direkten Teilhabe, wie die Online-Petitionen zeigen, aber bei allem muss darauf geachtet werden, dass alle mitkommen.

Mit freundlichen Grüßen
Farid Müller

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