Frage an Farid Müller von Frank S. bezüglich Jugend
Sehr geehrte Herr Müller
1. Ist es richtig, dass Sie in der Bürgerschaft gegen eine Begrenzung der Gehälter der HSH auf 500 000€ / Jahr gestimmt haben?
2.Ist es richtig, das alleine Herr Nonnnenmacher in seiner Funktion als Vorstandsvorsitzender der HSH derzeit deshalb ein Jahresgehalt in Höhe von ca.10% der durch die Erhöhung der Kitabeiträge zu erwartenden Mehreinnahmen bezieht?
3.Handelt es sich bei der Erhöhung der Kitabeiträge um bis zu 100€ pro Kind um ein Bruch gegen ihre Koalitionsvereinbarung Seite 6, Abs. 2, Abs.3, Abs.7 ?
4. Welche Bevölkerungsgruppe, außer Familien mit kleinen Kindern, muß sich nun in Hamburg in vergleichbarer Höhe (bis zu mehreren 100 Euro/Monat) an den Folgen der Weltwirtschaftskrise beteiligen?
Mit freundlichen Grüßen
F. Schmoll
Sehr geehrter Herr Schmoll,
Die Gehälter der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der HSH-Nordbank werden von der HSH-Nordbank gezahlt, nicht aus dem von der Bürgerschaft aufgestellten Haushalt des Landes.
Schon deswegen ist ein Vergleich von Gehältern mit Haushaltstiteln nicht sinnvoll. Im übrigen sind auch die von Ihnen genannten Zahlen nicht richtig.
Richtig ist: Die Aufwendungen der Stadt für die Kitas werden von derzeit 450 Millionen Euro auf rund 520 Millionen bis zum Jahr 2012 ansteigen. Hamburg hat im Bundesvergleich die zweithöchsten Ausgaben für die Bildung und Betreuung von Kindern unter zehn Jahren.
Die Mehrausgaben 2010 liegen bei rund 44 Millionen Euro. Davon bringen die Eltern rund 8,7 Mio. Euro durch die Anpassung des Essensgeldes und der Kita-Beiträge auf. Rund 35,3 Mio. Euro der zusätzlichen Kosten übernimmt die Stadt aus Mitteln des Konjunktur-Stabilisierungsfonds, also aus der Kreditaufnahme zur Abfederung der Wirtschafts- und Finanzkrise.
Sie sehen: An den Mehrkosten werden alle beteiligt, nicht nur die Eltern von Kita-Kindern. Nach wie vor decken die Elternbeiträge im Schnitt nur ein Fünftel der tatsächlichen Betreuungskosten ab. Das heißt umgekehrt: Die Stadt finanziert die tatsächlichen Kosten zu 80 Prozent.
Richtig ist auch: Bis zum Jahr 2012 werden rund 40 Prozent mehr Krippenplätze und 20 Prozent mehr Hortplätze entstehen. Gleichzeitig werden die Betreuungsstandards gesichert. Mit den Verbänden für Kindertagesbetreuung sind höhere Entgelte für eine bessere Bezahlung von Erzieherinnen und Erziehern und mehr Sachmittel für die Kitas vereinbart worden. Dafür wird der Senat allein in diesem Jahr 10 Millionen Euro investieren.
Aus diesem Grund entspricht das Handeln des Senats dem Anspruch des von Ihnen zitierten Koalitionsvertrags.
Mit freundlichen Grüßen
Farid Müller
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