Frage an Farid Müller von Franz von L. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Müller,
als (noch) grüner Stammwähler bin ich verwundert über die momentane Politik der Grünen. Zu den drastischen Kürzungen des Schauspielhaus-Etats kommt ja auch noch die Schließung des Altonaer Museums hinzu. Dies zusammengenommen kann man sehr wohl von einem Angriff auf das Hamburger Kulturleben sprechen.
Sie reden von notwendigen Kürzungen im Hamburger Haushalt, was ist mit den MILLIARDEN für die Elbphilharmonie? Was ist mit den MILLIONEN für die neue, überflüssige U4? Was ist mit den 1,5 Millionen pro Jahr für ein altbackenes Polizeiorchester, das mit Sicherheit nicht so vielen Hamburgern am Herzen liegt (außer vielleicht einem gewissen Herrn Ahlhaus aus Heidelberg), wie das Schauspielhaus und das Museum?
Mit dem Mittragen solcher Entscheidungen zerstören Sie nicht nur die Hamburger Kultur, sondern auch das Vertrauen Ihrer Stammwählerschaft und die Glaubwürdigkeit der Grünen in Hamburg! Angefangen bei Moorburg über das Mittragen eines neuen Bürgermeisterns ohne Wählerbefragung bis hin zur Einstampfung der Hamburger Kultur. Wo sind die Grünen geblieben? Wäre es nicht jetzt an der Zeit die Reißleine zu ziehen? Die richtige Entscheidung zwischen Machterhalt und eigenem Profil zu treffen? Bundesweit sind die Grünen auf einem Allzeithoch, wenn Sie jetzt erhobenen Hauptes und mit Verweis auf die Grünen Inhalte die Koalition in Hamburg beenden, werden Sie aus den folgenden Neuwahlen gestärkt hervorgehen. Und dabei werden Ihnen die Wahlkampfinhalte umsonst auf dem Silbertablett geliefert.
Eine Stadt wie Hamburg lebt nämlich nicht nur von Elite, Luxus, Reichtum und Wirtschaft. Die „wachsende Stadt“, wie es so schön heißt, braucht die Kreativen, die Künstler, Kulturschaffenden und auch deren engagiertes Publikum, die sich momentan entsetzt abwenden und in andere Städte weiterziehen. Und ohne diese Menschen, sieht bald ganz Hamburg aus wie die schöne neue Hafencity: neu, elegant, groß, glitzernd und menschenleer.
Viele Grüße,
Franz von Lucke
Sehr geehrter Herr von Lucke,
nicht nur Sie als grüner Stammwähler, auch ich als grüner Abgeordneter war verwundert über manches in den Senatspolitik der letzten Wochen. Wie Sie wissen, haben wir nach dem Rücktritt Ole von Beusts und dem verlorenen Volksentscheid zur Schulreform einen Neustart der Koalition versucht.
Dass dieser Neustart nicht geglückt ist, haben auch viele der Dinge gezeigt, die Sie in Ihrer Frage beklagen. In der Kulturpolitik haben wir versucht, zu retten, was zu retten war und etwa die Kürzungsideen beim Schauspielhaus zu kompensieren mit Einnahmen aus der neuen Kulturtaxe.
Wie Sie wissen, haben wir die Konsequenzen aus dem gescheiterten Neustart gezogen. Jetzt haben Sie als Wähler das Wort. Entscheiden Sie, wem Sie am ehesten zutrauen, die Probleme der Stadt in den Griff zu bekommen und Ideen für die Zukunft zu entwickeln. Aber eine Bitte habe ich: Schauen Sie genau hin.
Übrigens war unser Leitbild noch nie die "Wachsende Stadt". Das war das Leitbild der CDU. Unser Leitbild ist das der Nachhaltigkeit, der Gerechtigkeit und der Kreativität.
Mit freundlichen Grüßen
Farid Müller
Weitere Fragen an Farid Müller
Wir Grüne haben deswegen mit der SPD zusammen darauf gedrängt, für Kreuzfahrtschiffe zumindest während sie in Hamburg am Kai liegen, Landstrom anzubieten
Im März diesen Jahres wurde im Bundestag das Einwegkunstoff-Fondsgesetz verabschiedet.
Die HafenCity GmbH ist in ihrem Mitarbeiterstamm in den letzten Jahren gewachsen, auch, weil die Stadt ihr weitere Entwicklungsaufgaben, wie z.B. den Grasbrook oder die 'Science City Bahrenfeld' aufgetragen hat. Das aktuell genutzte Hauptgebäude kann nicht die gesamte Belegschaft unterbringen, weshalb es auch andere kleine Standorte gibt, wie etwa in der Osakaallee oder in der Hongkongstraße. Ziel der Unternehmensleitung ist aber, die Mitarbeitenden an einem Standort zu bündeln, auch um von den verschiedenen Aufgaben und Erfahrungen zu profitieren.
das IZH wird seit vielen Jahren vom Hamburger Verfassungsschutz beobachtet. Die Ergebnisse dieser Arbeit werden regelmäßig im Verfassungsschutzbericht veröffentlicht - einen Link dazu finden Sie hier: Landesamt für Verfassungsschutz Hamburg - hamburg.de. Bislang gab es noch keine ausreichenden Beweise, um eine Schließung des IZH zu veranlassen.