Frage an Felix Schreiner von Michael D. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Schreiner,
vielen Dank für Ihre Rückantwort auf meine Frage vom 24.04.
Ihre Aussage „ Nach derzeitiger Datenlage besteht in Folge dieser Beschränkungen kein signifikanter Rückgang der körperlichen Aktivität auf Bevölkerungsebene in Deutschland.“ kann ich jedoch auf Basis meiner Quellen nicht bestätigen!
Das DAK hat im Februar eine Studie mit 2500 Arbeitnehmern durchgeführt und folgende Ergebnisse präsentiert: „ Ein Drittel der Beschäftigten hat mindestens drei Kilo zugenommen, bei sieben Prozent waren es sogar mehr als fünf Kilo.
32 Prozent der Studienteilnehmer klagen über Rückenschmerzen. Außerdem steigt das Risiko für chronische Erkrankungen.“
Hat die Regierung überhaupt Studien zum Thema „Kollateralschäden“ in Auftrag gegeben?
Mit der Öffnung für Genesene und Geimpfte werden jetzt darüber hinaus die nicht Geimpften (im Gegensatz zum letzten Jahr) zusätzlich ausgeschlossen und benachteiligt. Die ersten Schwimmbäder scheinen bereits dabei zu sein, die Pforten zu öffnen. Aber nur für geimpfte, genesene und getestete Personen. Dass „Tests“ zur Strategie gehören, ist auch der Seite des Landes BW zu entnehmen. Da ich als nicht geimpfte Person nur einen Test pro Woche in Anspruch nehmen darf, sofern ich denn überhaupt einen Termin bekomme, werde ich klar benachteiligt. Die geimpften Rentner können quasi das Schwimmbad dauerbelegen, ich einmal die Woche und die Familien können quasi gleich zu Hause bleiben.
Von einer Gleichstellung Geimpfter und Genesener kann so keine Rede mehr sein. Unter der Voraussetzung, dass nach wie vor den nicht geimpften nur maximal ein anlassloser Schnelltest pro Woche angeboten wird, liegt hier nach meiner Meinung nach klar eine mittelbare Diskriminierung nicht geimpfter Personen vor. Im Endeffekt haben wir somit tatsächlich eine „doppelte Belohnung“ für die Rentner vorliegen.
Welche Maßnahmen wird die Bundesregierung ergreifen, damit eine solche mittelbare Diskriminierung nicht stattfindet?
Sehr geehrter Herr D.,
haben Sie Dank für Ihre neuerliche Nachricht und den Hinweis auf die DAK-Studie. Ich werde mir diese bei Gelegenheit genauer ansehen.
Ist es aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnisse hinreichend belegt, dass geimpfte Personen und genesene Personen auch für andere nicht (mehr) ansteckend sind oder das Restrisiko einer Weiterübertragung ganz erheblich, auf ein auch in anderen Zusammenhängen toleriertes Maß gemindert ist, müssen für diese Personengruppen im gebotenen Umfang Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen vorgesehen werden. Es handelt sich insofern nicht um die Einräumung von Sonderrechten oder Privilegien, sondern um die Aufhebung nicht mehr gerechtfertigter Grundrechtseingriffe.
Meine Hoffnung ist, dass wir in den kommenden Wochen und Monaten genug Impfstoff zur Verfügung haben, so dass die Impfpriorisierung gänzlich aufgehoben werden kann. Ich bin in regelmäßigem Kontakt mit dem Bundesgesundheitsministerium und werbe - darüber hinausgehend - für verstärkte Impfungen in der Grenzregion sowie für die zeitnahe Einbindung von Betriebs- und Privatärzten, um mehr Impfkapazitäten zu schaffen. Letztendlich kann dies alles aber nur erfolgen, wenn genügend Impfstoff zur Verfügung steht. Die Prognosen für die Impfstofflieferungen in den kommenden Monaten machen mich jedoch hoffnungsvoll, dass wir bereits im Juni wieder erste Öffnungsschritte machen können.
Sobald die Inzidenzzahlen im jeweiligen Landkreis unter 100 sinken, sind Fitnessstudios dann auch wieder Ausnahmen für dienstliche Zwecke, für den Reha-Sport, den Schulsport, den Studienbetrieb, Spitzen-oder Profisport oder sonst für maximal fünf Personen aus zwei Haushalten geöffnet. Dies war ja auch eines der Themen, das Sie in einer der vorangehenden Anfragen gestellt haben.
Bei weiteren Fragen können Sie sich auch direkt per E-Mail unter felix.schreiner@bundestag.de bei mir melden.
Herzliche Grüße,
Felix Schreiner
Weitere Fragen an Felix Schreiner
Dennoch werde ich den von Ihnen angesprochenen Antrag - in dieser Form - nicht unterstützen.
vielen Dank für die interessante Frage, die ich mit einem klaren Ja beantworten kann.
Ob die Städte und Gemeinden sowie die Menschen im Ahrtal konkret mit EU-Hilfen unterstützt werden, kann ich daher nicht eindeutig beantworten.
Bei der Überprüfung der Anspruchsvoraussetzung nach SGB II wird nicht zwischen der Nationalität der Antragsteller unterschieden