Frage an Filiz (Phyliss) Demirel bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

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Filiz (Phyliss) Demirel
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Mathias D. •

Frage an Filiz (Phyliss) Demirel von Mathias D. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Es ist mir bewusst, dass das sehr heikel ist. Aber ich muss es doch einmal fragen: Gibt es eine Positionierung der Grünen hinsichtlich dem Schutz der kurdischen Bevölkerung in der Türkei und deren Selbstbestimmung oder gar der Eigenstaatlichkeit im Gebiet des Iraks oder von Syrien?

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Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Drechsler,

in Unserem Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 auf Seite 76 steht folgendes: "... Der Krieg des türkischen Militärs und der Terror der PKK im Südosten der Türkei werden auf dem Rücken der Zivilgesellschaft ausgetragen. Auch die militärischen Interventionen in Syrien und im Nordirak lassen die Gewalt in der Region weiter eskalieren. Für die Zukunft der Kurd*innen kann es nur eine friedliche und politische Lösung geben. Es braucht nun eine grundlegende Neuvermessung der europäisch-türkischen Beziehungen. Mehr denn je werden Deutschland und Europa klare Kante für Demokratie und Menschenrechte zeigen. Darum werden wir deutsche Rüstungsexporte in die Türkei stoppen....."

Mit freundlichen Grüßen
Filiz Demirel

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