Frage an Florian Haßler bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Florian Haßler
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Klaus - D, T. •

Frage an Florian Haßler von Klaus - D, T. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

würden sie nach den bisherigen Vorkommnissen für einen weiteren Einsatz von Bundeswehrsoldaten in Afganistan stimmen,

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Tangl,

Ich würde für einen Strategiewechsel stimmen, denn die bisherige Strategie mit der Dominanz militärischer Antworten führt in die Sackgasse und nicht zu mehr, sondern zu weniger Sicherheit. Wir brauchen mehr zivile Hilfe, nur so kann die Spirale der Gewalt unterbrochen werden. Und nur so kann eine selbsttragende Entwicklung in Afghanistan erreicht werden, die es ermöglicht, die internationalen Truppen und die deutschen Soldaten schrittweise abzuziehen.

Das Geld, das die große Koalition für Staatsaufbau und Polizeiausbildung zur Verfügung stellt, wird dem enormen Bedarf im Land nicht gerecht. Eine substanzielle Aufstockung der Mittel, vor allem aber des Personals im Bereich Polizeiaufbau ist notwendig. Nötig ist außerdem eine Aufstockung explizit im zivilen Bereich, insbesondere in der Landwirtschaft, beim Arbeitsmarkt und im Bereich der Menschenrechte.

Ich lehne ganz klar jede deutsche Beteiligung an der OEF (Operation Enduring Freedom) ab. Hierfür gibt es keine völkerrechtlicher Legitimation und die kontraproduktiver Wirkung dieses Einsatzes muss beendet und die mangelnde Koordination unter den Verbündeten offen diskutiert werden.

Mit freundlichen Grüßen,

Florian Hassler