Sehr geehrter Herr Borm,

mit ihrer Anfrage richten Sie das Augenmerk auf ein wichtiges Thema. Ich plädiere für eine "barrierefreie Politik". Menschen mit Behinderungen sind vollwertiger Teil unserer Gesellschaft und müssen daher die gleichen Möglichkeiten zur Teilhabe besitzen wie alle anderen Bürger auch. Am Beispiel von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wird augenfällig, wie viel Verantwortung ein behinderter Mensch übernehmen kann, wenn die Rahmenbedingungen – in diesem Fall Rollstuhlgängigkeit – dies ermöglichen.

Um den Rechten von Menschen mit Behinderungen noch stärker Geltung zu verschaffen und ihre Anliegen mit Nachdruck zu vertreten, hat die Bundesregierung mit Hubert Hüppe einen Behindertenbeauftragten ernannt, der schon lange als „verlässlicher Anwalt behinderter Menschen“ gilt – und dies parteiübergreifend. Hubert Hüppe war bereits langjähriger behindertenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion und ist selbst Vater eines behinderten Sohnes.

Bundesministerin Ursula von der Leyen hat erst vergangene Woche im Rahmen ihres Antrittsbesuches im Ausschuss für Arbeit und Soziales auf die Bedeutung des Themas hingewiesen. Insofern hoffe ich, dass sich mittels meiner Arbeit in diesem Ausschuss eine konstruktive Zusammenarbeit im Sinne Ihres Anliegens ergibt. Außerdem wäre ich für weitere Informationen zu Ihrer konkreten Situation in Chemnitz dankbar und würde mich daher bei Gelegenheit über ein persönliches Gespräch in meinem Wahlkreisbüro freuen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Frank Heinrich