Sehr geehrte S. P.,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Ausstattung von Schulen.

Für mich als Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion ist klar, dass Bildungschancen nie von der sozialen Herkunft oder von der Ausstattung des Stadtteils abhängen dürfen, sondern allen Menschen überall vergleichbar offen stehen sollten. Wir brauchen deshalb eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen, um unser Bildungssystem zu einem der besten der Welt zu machen.

Hierfür arbeiten wir an einer „Nationalen Bildungsallianz“. Voraussetzung für einen wirksamen Beitrag des Bundes ist die Abschaffung des Kooperationsverbots im Grundgesetz, das dem Bund verbietet, in Schulen zu investieren. In der gerade zu Ende gegangenen Legislaturperiode ist es bereits gelungen, das Kooperationsverbot wenigstens aufzulockern. Mit dem neuen Bildungsartikel 104c GG wird der Bund zumindest in finanzschwachen Kommunen künftig helfen können, Schulen zu sanieren und zu modernisieren. Dafür stellt der Bund 3,5 Mrd. Euro bereit.

Das ist ein erster wichtiger Schritt für die „Nationale Bildungsallianz“. In dieser wollen wir gemeinsame Förderinitiativen von Bund und Ländern zur Verbesserung von Ganztagsangeboten, der schulischen Sozialarbeit oder der digitalen Bildung auf den Weg bringen.

Jeder Schüler sollte an der digitalen Entwicklung teilnehmen können. Die SPD setzt sich deshalb für schnelle, leistungsstarke Internetzugänge überall im Land ein. Auch für bezahlbares Internet für alle. Es gibt keinen Schritt zurück: Die Informationsmöglichkeiten im Internet und die sozialen Netzwerke haben unsere Gesellschaft bereits verändert. Die SPD will, dass sich unsere Kinder diese digitale Welt nicht alleine erschließen müssen. Wir wollen, dass Schulen, Hochschulen und Weiterbildungsstätten Perspektiven für ein Leben und Arbeiten in der digitalen Welt eröffnen – unabhängig von sozialer Herkunft und unabhängig vom Geldbeutel.

Dafür ist es notwendig, dass neben der zeitgemäßen technischen Ausstattung auch die Lehrkräfte entsprechend geschult sein müssen, um Schülern den optimalen Umgang vermitteln zu können. Wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind, halte ich Laptop-/iPad-Klassen für eine sehr gute Methode zur Wissensvermittlung. Dafür braucht es aber entsprechende finanzielle Ausstattungen. Von Seiten des Bundes hat sich die SPD daher erfolgreich dafür stark gemacht, dass die Bundesländer (BAföG-Reform) und die Kommunen (Grundsicherung im Alter/Erwerbsminderung, Kommunalinvestitionsprogramm, Kinderbetreuung) finanziell entlastet werden, um die frei werdenden Mittel gezielt in Bildung zu investieren.

Wir sind mit allen diesen Maßnahmen noch lange nicht am Ziel, aber wir, die SPD, werden uns weiterhin dafür einsetzen, die Rahmenbedingungen für alle Schülerinnen und Schülern zu verbessern.

Für weitere Nachfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Junge