Frage an Frank Steffel von Torsten B. bezüglich Staat und Verwaltung
Herr Dr. Steffel,
gehören Sie auch zu den Bestellern der Schreibgeräte ?
Jedes Mitglied des Bundestags kann pro Jahr bis zu 12.000 Euro für Büro- und Geschäftskosten abrechnen. Ein Journalist hatte vor einem Jahr von der Parlamentsverwaltung erfahren, dass sich 115 Abgeordnete Schreibgeräte der Firma Montblanc im Gesamtwert von 68.888 Euro geordert hatten. Er wollte nun auch wissen, wer die Besteller waren. Doch Namen gab die Verwaltung nicht heraus. Deshalb zog der Journalist vor Gericht.
Sehr geehrter Herr Berg,
vielen Dank für Ihre Anfrage und entschuldigen Sie bitte die Wartezeit!
Ich habe über die Büro- und Geschäftspostenpauschale keine Schreibgeräte bei Montblanc gekauft.
Übrigens war ich in der letzten Legislaturperiode noch gar nicht Mitglied im Deutschen Bundestag.
Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Frank Steffel MdB
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