Frage an Frank Steffel von Robert M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag, Herr Dr. Steffel,
gerade habe ich in der SZ den Hinweis gelesen, dass Sie Fragen zu Demokratie und Bürgerrechten beantworten.
Meine Frage hierzu ist, wie Sie persönlich, aber auch Ihre Partei zu einer direkten, plebiszitären Demokratie stehen, wie sie z.B. durch die Bürgerbewegung "Mehr-Demokratie" favorisiert wird?
Vielen Dank im Voraus für eine Antwort
Mit freundlichen Grüßen
Robert Matheis
Sehr geehrter Herr Matheis,
vielen Dank für Ihre Frage. Wir begrüßen Bürgerbeteiligung auf Länderebene sehr. In Reinickendorf haben wir in den letzten Jahren für Wahlen beispielweise unsere Listen für parteilose Kandidaten geöffnet. Wir selbst haben uns für die Volksentscheide ProReli und die Offenhaltung von Tempelhof in Berlin mit großer Leidenschaft engagiert. Es ist begrüßenswert, dass sich immer mehr Bürgerinitiativen aktiv in politische Prozesse einmischen und diese mit viel Input voranbringen.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Steffel
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