Frage an Franz Untersteller bezüglich Umwelt

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Franz Untersteller
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Wolfgang O. •

Frage an Franz Untersteller von Wolfgang O. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Untersteller!

Die Grünen Wählern haben Sie mit der Zustimmung zu Forschung und Entwicklung der Brennstoffe zur 4. Generation Kernkraftwerke im ITU (im ehemaligem Kernforschungszentrum Karlsruhe) jetzt endgültig geschockt.

Wie können Sie nach Fukushima und Atomausstieg der Atomlobby und der EU Forschung und Entwicklung der Brennstoffe zur 4. Generation Kernkraftwerke genehmigen? Wissen Sie davon wie in der Mediation zum ITU Neubau der Grüne Vertreter Ministerialdirektor Meinel auf die Forderungen der Atomlobby fast unterwürfig eingegangen ist? Soll das der Auftrag der grünen Wähler sein wenn Sie Brennstoffentwicklung unterstützen?

Wir fordern Sie auf die Genehmigung für den ITU Neubau zu begrenzen auf:

Forschung im nuklear-medizinischen Bereich, an der atomaren Sicherheitstechnik, an der Lagerung radioaktiven Abfalls und ein Verbot für Forschung und Entwicklung an den Brennstoffe für die 4. Generation Kernkraftwerke auszusprechen.

Mit freundlichen Grüßen

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Oberacker,

die Freiheit der Forschung in Deutschland ist in der Verfassung verankert, weder konnten wir hier etwas genehmigen noch können wir etwas verbieten. Dies gilt erst recht für ein Institut der Europäischen Union, welches von der Europäischen Kommission finanziert und verwaltet wird.

Mit freundlichen Grüßen
Franz Untersteller