Welche aus Steuergeldern finanzierten Auslandsreisen haben Sie dieses Jahr jeweils mit welchem Zweck absolviert?
Sehr geehrte Frau H.
vielen Dank für Ihre Anfrage. In Ausübung ihres Mandates reisen Abgeordnete, um sich vor Ort zu informieren, den Austausch mit anderen Parlamenten zu pflegen oder auch Nicht-Regierungsorganisationen zu treffen.
Diese Reisen finden nach den Ausführungsrichtlinien des Bundestages statt (https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/rechtsgrundlagen/ausfuehrungsrichtlinien-reisen-abgg-959784), werden geprüft und bei Erfüllung der Richtlinien genehmigt.
Der Bundestag veröffentlicht regelmäßig einen „Bericht über die internationalen Aktivitäten und Verpflichtungen des Deutschen Bundestages.“ (https://dserver.bundestag.de/btd/19/326/1932680.pdf)
Nach den o.g. Ausführungsbestimmungen habe ich im Laufe dieser Legislaturperiode als Mitglied der Arbeitsgruppe Finanzen der SPD-Bundestagsfraktion eine Dienstreise nach Brüssel unternommen.
Über die Erkenntnisse der Reisen habe ich in den zuständigen Gremien berichtet.
Mit freundlichen Grüßen
Frauke Heiligenstadt
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