Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre Frage zur Europa-Wahl. Für mich ist das Ergebnis der Europa-Wahl enttäuschend – es liegt weit unterhalb des Anspruchs der SPD. Gleichwohl bin ich erleichtert darüber, dass die Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten weiterhin zweitstärkste Kraft im Europäischen Parlament bleibt.

Die Krisen der letzten Jahre sind nicht spurlos an unserem Land vorbeigegangen. Obwohl die Bundesregierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz das Land durch schwierige Zeiten geführt hat, hat die Unzufriedenheit in großen Teilen unserer Gesellschaft zugenommen. Das sehen wir auch an der aufgeheizten Stimmung, die nicht zuletzt auch in Angriffen auf Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer, Ehrenamtliche und Kandidaten mündete. Wir nehmen das sehr ernst.

Deshalb haben wir uns bereits zu Jahresbeginn vorgenommen, unsere Politik noch stärker auf die Menschen auszurichten, die jeden Tag aufstehen und zur Arbeit gehen, sich um ihre Kinder oder ihre Eltern kümmern. Kurz gesagt: Der Fokus muss auf den Menschen liegen, die unser Land am Laufen halten. Da geht es um bezahlbare Mieten, eine gute Betreuungsinfrastruktur, gute Löhne und ein bezahlbares Leben in einer sicheren Nachbarschaft. Durch einen klaren Fokus und klarer Kommunikation können wir hoffentlich Vertrauen zurückerlangen.

Darum geht es in den kommenden Wochen. Wir müssen zeigen, dass es einen Unterschied macht, wenn es eine starke Sozialdemokratie in unserem Land gibt.

Das muss jetzt auch in den Haushaltsberatungen auf Bundesebene deutlich werden.

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Mit freundlichen Grüßen

Frauke Heiligenstadt