Werden Sie weitere Erhöhungen des CO2-Preises stoppen?

Frauke Heiligenstadt
Frauke Heiligenstadt
SPD
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Frage von Dörte S. •

Werden Sie weitere Erhöhungen des CO2-Preises stoppen?

Wir sind mitten in einer Energiekrise, die Preise für Kraftstoffe erreichen Monat für Monat neue Höchststände, das Land Niedersachsen unternimmt rein gar nichts, um die ÖPNV-Situation zu verbessern und dann sollen wir Bürger ab Januar noch höhere Steuern auf Kraftstoffe zahlen? Finden Sie das in irgendeiner Weise fair gegenüber den Menschen im Land?

Frauke Heiligenstadt
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau S.,
vielen Dank für Ihre Frage. Sie haben Sorge, dass die Menschen auf dem Land hinsichtlich der Energiepreise (Sprit für Autos) und schlechte ÖPNV Versorgung benachteiligt werden könnten. Ich habe in meiner Antwort auch ein paar Informationen dabei, die eine gewisse Entlastung in anderer Hinsicht in Bezug auf Energiepreise bedeuten können. 

Wir stehen im Wort, für sozialgerechte und für die Wirtschaft wettbewerbsfähige Energiepreise zu sorgen. Bereits in diesem Jahr wird die EEG-Umlage zur Förderung von Strom aus Erneuerbaren Energien auf 3,72 Cent pro Kilowattstunde sinken. Im letztem Jahr zahlten Verbraucher noch 6,5 Cent pro Kilowattstunde. Durch die Senkung um 43 % spart ein 3-Personen-Haushalt 100 Euro im Jahr, ein Ein-Personen-Haushalt knapp 50 Euro.
In 2023 werden wir die EEG-Umlage nicht mehr über den Strompreis erheben, sondern über den allgemeinen Staatshaushalt finanzieren, woraus für die Stromkunden - also für jeden Haushalt - eine weitere Entlastung resultiert.

Damit entstehen zwar nicht bei den Benzinpreisen, aber dennoch bei den Strompreisen Einsparungen, die Ihnen in Ihrem Haushalt dann hoffentlich auch zugute kommen werden. 

Hinsichtlich des ÖPNV Angebotes in unserer Region habe ich erst am letzten Freitag wieder an einem Gespräch mit dem Geschäftsführer des ZVSN teilgenommen und mit ihm und der SPD Kreistagsfraktion darüber diskutiert, wie man die ÖPNV Verbindungen in unserem Raum noch weiter verbessern kann. In diesem Zusammenhang kann ich Sie nur bitten mir konkret mitzuteilen, welche Busverbindung Sie genau benötigen. Dann kann ich das ggf. auch beim ZVSN hinterlegen. Ob sich dadurch etwas bessern wird, kann ich leider nicht zusagen, aber ich kann es in jedem Fall versuchen.
Zusätzlich möchte ich Sie darauf hinweisen, dass wir z.B. ein Sozialticket oder ein verbilligtes Schülerticket eingeführt haben, so dass die Tarife im ÖPNV jetzt schon deutlich bürgerfreundlicher geworden sind. Für Gillersheim verweise ich nochmals auf die gute Zugverbindung von Katlenburg nach Göttingen. Damit wäre es Ihnen möglich stündlich jeweils um XX.43Uhr von Katlenburg, wo Sie kostenlos parken können, nach Göttingen mit dem Zug zu fahren. Bis nach Katlenburg sind es nur 8 Km. Damit könnten Sie also einige Spritkosten senken und gleichzeitig etwas für die Umwelt tun. Allerdings werden wir immer im ländlichen Raum weitere Wege zur Stadt haben, die auch immer mit höheren Kosten verbunden sein werden. 

Mit freundlichen Grüßen
Frauke Heiligenstadt

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