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SPD
• 11.02.2011

(...) ich bin dafür, dass die Chance zum Lärmschutz, der durch einen festen Deckel am besten realisiert werden könnte, nach Möglichkeit genutzt wird. Ob es geht, ist derzeit aber noch offen. (...)

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SPD
• 11.02.2011

(...) Wir wollen den Anspruch darauf nicht aufgeben, dass jeder Mensch die Chance haben sollte, durch eigene Anstrengung ein existenzsicherndes Einkommen durch Arbeit zu erzielen. Das bedingungslose Grundeinkommen könnte zum Vorwand genommen werden, diesen Anspruch aufzugeben. Genau aus solchen Gründen haben „reiche“ Länder wie Norwegen in diesem Punkt umgesteuert und versuchen wieder verstärkt, Menschen, die vorher einfach mit Geld bedacht nach Hause geschickt wurden, durch Arbeit Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. (...)

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SPD
• 11.02.2011

(...) Obwohl die Flächen des Gebiets der Neuen Mitte Altona nicht der Stadt gehören, hat die Politik durchaus Möglichkeiten, auf die Ausgestaltung der Bauten Einfluss zu nehmen. Die Stadt schließt mit den derzeitigen Grundeigentümern auf der Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen städtebauliche Verträge ab, in denen die Lastenverteilung, die Grundstückspreise und die Grundstücksvergabe geregelt werden können. (...)

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SPD
• 11.02.2011

(...) Mit uns wird das Studium bis zum Masterabschluss gebührenfrei sein." Sie können sich darauf verlassen, dass die Abschaffung der Studiengebühren für die SPD kein Randthema, sondern ein wichtiger Bestandteil unserer Vorstellung von Chancengerechtigkeit ist. (...)

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