Sehr geehrter Herr B.,

vorab: ich war auf dem genannten Parteitag nicht Delegierter und habe dort somit auch nicht abstimmen können. Hinzu kommt, dass die Verteidigungspolitik Angelegenheit der Bundespolitik und des Deutschen Bundestages ist und ich als Landespolitiker darauf keinen unmittelbaren Einfluss habe.

Gerne stelle ich Ihnen aber meine Grundsatzposition zum Thema dar. Ich finde es richtig, dass Deutschland in ein System kollektiver Sicherheit im Rahmen von EU und NATO eingebunden ist. Diese kollektiven Verteidigungsbündnisse gewährleisten unsere Sicherheit als Bundesrepublik Deutschland.

Mit den Partnern in diesen Bündnissen muss diskutiert werden, welche Gefahrenlagen es gibt - aktuell z.B. ausgehend von Russland, durch die auch NATO-Partner zumindest verbal bedroht werden. Und es muss diskutiert werden, welche Verteidigungskapazitäten für diese Gefahrenlagen benötigt werden. Ebenso muss besprochen werden, wie die Arbeitsteilung zwischen den Partnerländern aussieht, damit nicht alle Länder alle möglichen militärischen Instrumente vorhalten müssen.

Wenn im Rahmen dieser Abstimmung und Arbeitsteilung der deutschen Bundeswehr die Aufgabe zugeteilt wird, bestimmte Kapazitäten von bewaffneten Drohnen vorzuhalten, dann finde ich es richtig, dies auch umzusetzen.

Mit freundlichen Grüßen,

Gerald Heere