Frage an Gerd Klier von Ralf S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Klier,
ich bin erst kürzlich nach Rüthnick gezogen. Auffallend ist, dass unsere kleine Gemeinde wohl schon seit einigen Jahren Anstrengungen unternimmt einen Radweg zwischen den Orten Rüthnick und Herzberg zu bekommen. Die neue Gemeindevertretung konnte interessierten Bürgern hier keine befriedigende Antwort geben, da dieses "Projekt" offensichtlich seit Jahren mangels finanzieller Möglichkeiten und vorallem aber mangels ausreichender "Priorität" im Land nicht umgesetzt werden kann.
Können Sie mir dazu Informationen geben, welche politischen Möglichkeiten es hier gibt und ob diese bisher tatsächlich ausgeschöpft wurden?
Ein weiteres Problem ist die mangelnde bzw. nicht vorhandene Busverbindung zwischen Rüthnick und Beetz (Landkreis OPR und Landkreis OHV). Der Bus aus Oberhavel dreht wenige Kilometer vor Rüthnick und der Bus in OPR endet in Rüthnick. Es handelt sich um wenige Kilometer, die hier "Busfrei" sind und somit eine Erreichbarkeit von Rüthnick aus dem Lkrs. OHV und umgekehrt unmöglich macht. Dies ist nicht nachvollziehbar und sollte mit wenig Aufwand der zuständigen Verkehrsbetriebe sichergestellt werden können.
Ich möchte Sie auffordern und bitten sich dieser Problematik anzunehmen und mir Ihre Position hierzu mitzuteilen.
Mit freundlichen Grüßen
Ralf Schimek
Sehr geehrter Herr Schimek,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Schön, dass Sie sich entschieden haben, in unserem Landkreis Ihren Wohnsitz zu wählen.
Zutreffend gibt es beim Radwegnetzausbau im Landkreis, insbesondere im Grenzbereich zu Nachbarkreisen Anschlussprobleme. Das Gleiche triftt auf die Verbindungen mit dem öffentlichen Nachverkehr zu. In beiden Sachen sind jeweils die Landkreise zuständig. In unserem Landkreis OPR ist dies der Nahverkehrsbeirat, welcher im Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Vergabe gewählt wird. Die Mitglieder nehmen alle Probleme auf, fehlende und unzureichende Verbindungen, Verbesserungsvorschläge usw. Daher möchte ich Ihnen empfehlen, sich bezüglich der Lücken im Anschluss des öffentlichen Nahverkehrs an den regionalen Nahverkehrsbeirat zu wenden, dass Ihr Problem und das Ihrer Gemeindemitglieder in das Gesamtkonzept des Nahverkehrs mit einfließen kann. Der Landkreis ist auch zuständig für die Abstimmung mit den Nachbarlandkreisen. Die Ostpritnitzer Personengesellschaft gehört dem Landkreis, d.h. der Landkreis hat entsprechend Einfluss darauf, welche Verbindungen und in welchen Umfang diese angeboten werden.
Für den Radwegnetzausbau sind in der Regel ebenfalls die Landkreise zuständig. Das jeweilige Dezernat für Wirtschaft, in unserem Landkreis OPR der Stellvertretende Landrat Herr Nüse, haben hierfür die Zuständigkeit. Daher sollten Sie sich diesbezüglich direkt an Herrn Nüse wenden. Nach meinem Wissen ist er selbst aktiver Radfahrer und sollte diesem Problem aufgeschlossen gegenüberstehen.
Ich selbst bin kein Spezialist für den öffentlichen Nahverkehr und Radwegnetzbau, dass ich leider selbst nicht so sehr in das Detail gehen kann. Sofern Sie sich an den Spezialisten in der Kreistagsfraktion DIE LINKE OPR wenden wollen, dann ist Freke Over der Ansprechpartner, der sehr intensiv in dieser Materie eingearbeitet ist und sehr gute Verbesserungsvorschläge im Rahmen des Machbarem einbringt.
Ich selbst habe mich auf die Gebiete Arbeit, Soziales und Gesundheit spezialisiert und möchte diese Fachkenntniss für die Bürger unseres Landkreises in die Landtagsarbeit einbringen.
Mit freundlichen Grüßen
Rechtsanwalt Gerd Klier
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