Frage an Gregor Gysi von Adnan K. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Dr. Gysi,
in der Abstimmung vom 07.05.2010 haben Sie Ihre Stimme für einen Notkredit zur Hilfe Griechenlands nicht abgegeben.
Ich bitte Sie mir zu erläutern wieso Sie sich der Stimme enthalten haben und nicht dagegen gestimmt haben, sowie es die Mehrheit Ihrer Fraktion getan hat.
Mit freundlichen Grüßen
Adnan K.
Sehr geehrter Herr Koles,
alle anwesenden Mitglieder meiner Fraktion haben dagegen gestimmt und selbstverständlich hätte auch ich dagegen gestimmt, wenn ich anwesend gewesen wäre. Zu dieser Zeit sprach ich aber auf Wahlkampfkundgebungen in Herne und in Köln. Mein Erscheinen dort war plakatiert und angekündigt, ich wollte und konnte also nicht fehlen.
Als Anlage füge ich Ihnen meine Rede zu Griechenland bei. Daraus können Sie auch ersehen, mit welcher Begründung ich eine Zustimmung zum Gesetz schon vorher abgelehnt habe.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Zivilisten werden durch das Völkerrecht immer geschützt.
Mein abschließendes Resümee lautet, dass wir noch viel stärker um Pressefreiheit ringen müssen und darum, dass nicht jemand, der Kriegsverbrechen aufklärt, wegen der Aufklärung bestraft wird, sondern dass die Kriegsverbrecher verurteilt werden.
. Ich verstehe Ihre Argumentation. Allerdings musste eine rechtliche Unterscheidung zwischen Genussmitteln und anderen Lebensmitteln getroffen werden, damit es nicht dauernd zu Rechtsstreitigkeiten kommt, ob etwas ein Lebensmittel oder ein Genussmittel ist.
Meine Partei hat genügend eigene Fehler begangen, die den Absturz erklären. Das BSW zeichnen Anfangserfolge aus.