Sehr geehrter Gregor Gysi, warum wurde die sehr große Gelegenheit der deutschen Einheit, zur vollständigen Abrüstung in Deutschland nicht Ergriffen? Mit interessierten Grüßen M. T.
Sehr geehrter Gregor Gysi, warum wurde die sehr große Gelegenheit der deutschen Einheit, zur vollständigen Abrüstung in Deutschland nicht Ergriffen? Mit interessierten Grüßen M. T.
Sowohl die Sowjetunion als auch die DDR waren zu schwach, um solche Forderungen zu stellen und durchzusetzen. Die Anderen waren nicht daran interessiert.
Ich kann Ihnen weder die Beweggründe des Abstimmungsverhaltens einzelner Kolleginnen und Kollegen erklären, noch kann ich Aussagen dazu treffen, wie diese in Zukunft abstimmen werden.
Selbstverständlich werde ich das weiterhin behaupten, denn das Sondierungspapier der Linken, der Grünen und der SPD ist mit großer Mehrheit vom Parteitag beschlossen worden.
Wenn überhaupt ginge das nur, wenn man drei Legislaturperioden als maximale Mandatszeit im Grundgesetz niederschriebe. Dafür allerdings brauchte man eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag und im Bundesrat.