Sehr geehrter Herr Dr. Gysi Meine Frau ist Russin und bezieht aus Russland eine Rente,welche Sie durch die Sanktionen mit der Visacard in der ganzen EU nicht erhalten kann,dieses Problem betrifft
sicher auch andere in Deutschland lebenden Russischen Bürger,vielleicht sollte dieses Thema mal im Bundestag auch angesprochen werden.
Sehr geehrter Herr. S.,
vielen Dank für Ihre Fragen, die ich an unseren finanzpolitischen Sprecher, den Abgeordneten Görke, weitergeleitet habe.
Mit freundlichen Grüßen
Gregor Gysi
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Zivilisten werden durch das Völkerrecht immer geschützt.
Mein abschließendes Resümee lautet, dass wir noch viel stärker um Pressefreiheit ringen müssen und darum, dass nicht jemand, der Kriegsverbrechen aufklärt, wegen der Aufklärung bestraft wird, sondern dass die Kriegsverbrecher verurteilt werden.
. Ich verstehe Ihre Argumentation. Allerdings musste eine rechtliche Unterscheidung zwischen Genussmitteln und anderen Lebensmitteln getroffen werden, damit es nicht dauernd zu Rechtsstreitigkeiten kommt, ob etwas ein Lebensmittel oder ein Genussmittel ist.
Meine Partei hat genügend eigene Fehler begangen, die den Absturz erklären. Das BSW zeichnen Anfangserfolge aus.