Auch ich finde die Anforderungen der MPU viel zu teuer und viel zu kompliziert. Eigentlich müsste es so sein, dass ein ausgesprochener Führerscheinentzug oder ein Fahrverbot für eine bestimmte Zeit gelten sollte und danach sollte die Rückgabe erfolgen.
Antwort 29.09.2022 von Gregor Gysi Die Linke
Antwort 22.09.2022 von Gregor Gysi Die Linke
Im Rundfunkstaatsvertrag sind auch Pflichten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geregelt. Es gibt ja auch Beiräte dort. Es gibt eine gewisse Neutralitätspflicht etc. Aber ich stimme Ihnen zu, dass die Medien diesbezüglich immer einseitiger werden.
Antwort 22.09.2022 von Gregor Gysi Die Linke
Wirtschaftsverträge unterliegen leider immer der Geheimhaltung, so dass es nicht immer offenbar wird.
Antwort 22.09.2022 von Gregor Gysi Die Linke
Es gibt ja einen Untersuchungsausschuss auf Landesebene, der tätig ist. Dort wurde er ja auch als Zeuge vernommen.
Antwort 14.09.2022 von Gregor Gysi Die Linke
Sie haben mit Ihrer Kritik an der Umlage völlig Recht. Ich übe diese Kritik auch.
Antwort 29.09.2022 von Gregor Gysi Die Linke
Ausweislich des Geschäftsberichts hat Uniper 2020 einen Konzernüberschuss von 402 Mio. Euro erzielt und 2021 dann über 4 Mrd. Euro Verluste bilanziert.
