Frage an Günter Krings bezüglich Soziale Sicherung

Dr. Günter Krings MdB, 2021
Günter Krings
CDU
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Frage von Michael S. •

Frage an Günter Krings von Michael S. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Dr. Krings,

immer wieder stelle ich fest, dass ein ALG II- Bedürftiger zwar stets eine Erklärung zu unterzeichnen hat, in der er sich der aktiven Mitarbeit zur Erlangung einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit verpflichtet. Doch: was bedeutet Mitarbeit und an welcher Stelle wird die Unterstützung gewärleistet ??
Heisst das im Umkehrschluss: Die empfangenen Geldleistungen sind die einzigen Leistungen, die von einer ARGE erbracht werden, ansonsten kann der Arbeitsuchende sehen wie er zurecht kommt ??
Ein Beispiel aus der Praxis hierzu: in 5 Jahren Arbeitslosigkeit kamen seitens der Agentur für Arbeit 4 Vermittlungsvorschläge. Begründung auf "warum nur 4 ?" , zu alt, zu lange aus dem Job, hoch qualifiziert, aber der Markt hat eben keine entsprechenden Angebote.

Herr Dr. Krings: Was kann jemand tun, der attestierter Maßen keine Chance mehr auf dem Arbeitsmarkt hat, dauerhaft einen Job zu finden, tun, um wieder Fuß zu fassen, zumal die Situation und die Dauer der Arbeitssuche sowohl körperliche als auch psychische Spuren hinterlassen hat und weiter forciert, wenn die Ausweglosigkeit, die durch Marktanforderung und persönliche Unmöglichkeiten nur stets verdeutlicht wird, jedoch sich die "Selbstbeweihräucherungsmeldungen" stets nur andere Segmente der Gesamtmarktes betrifft, nicht aber den Bereich in dem sich ein Arbeitsloser bewegt, bewegen kann ??

Dr. Günter Krings MdB, 2021
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Stangenberg,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Das Ziel einer effektiven und effizienten aktiven Arbeitsmarktpolitik ist es, Arbeitsuchende schnell und erfolgreich in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu vermitteln. Die Bundesregierung hat auch schon eine Reihe an förderlichen Maßnahmen auf den Weg gebracht. Dennoch kann die Integration in den Arbeitsmarkt entsprechend den regionalen Bedingungen noch deutlich verbessert werden. Hilfeleistungen müssen passgenau nach den Bedürfnissen der Menschen ausgerichtet werden, dann besteht eine echte Chance auf Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt.

Bereits im Juli des vergangenen Jahres wurde im Bundeskabinett ein ganzes Paket an arbeitsmarktpolitischen Reformen verabschiedet. Neben einem Gesetz zur Neuorganisation im SGB II wurde der Ausbau der Optionskommunen beschlossen. Die Kommunen haben mit dem Optionsmodell gute Erfahrungen gemacht. Die Neuerungen ermöglichen bereits eine verbesserte Betreuung und Vermittlung von Langzeitarbeitslosen. Das Sonderprogramm des Arbeitsministeriums „Initiative Perspektive 50+“ trägt ebenfalls erste Früchte - auch hier in Mönchengladbach. Mit dem Modellprojekt „Bürgerarbeit“ soll nun ein weiterer innovativer Lösungsansatz erprobt werden.

Ich stimme Ihnen zu: Jeder Arbeitssuchende muss auch eine Chance auf erfolgreiche Vermittlung haben Wir dürfen auch diejenigen nicht vergessen, die es sehr schwer haben, in den allgemeinen Arbeitsmarkt zurückzukehren. Gegebenfalls könnte in Ihrem persönlichen Fall z. B. der Volksverein Mönchengladbach oder die Arbeiterwohlfahrt bei der Stellensuche behilflich sein. Gerne vermittle ich ein Gespräch mit der entsprechenden Trägerorganisation. Bei Interesse können Sie jederzeit Kontakt über mein Wahlkreisbüro aufnehmen.

Mit freundlichen Grüßen
Günter Krings

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