Frage an Hans-Michael Goldmann von Almuth I. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Goldmann,
wie fühlen Sie sich, wenn wieder einmal der Tod eines Bundeswehrsoldaten gemeldet wird? Wie, wenn über den Tod eines anderen Kämpfers oder eines Zivilisten berichtet wird? Ist es nicht an der Zeit, den Krieg dort zu beenden bzw. deutsche Personen abzuziehen?
Mit freundlichen Grüßen
Almuth Ites
Sehr geehrter Herr Ites,
vielen Dank für Ihre Frage vom 01. Januar 2011.
Die Anschläge des 11. September 2001 führten zur Entscheidung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, die Herrschaft der Taliban in Afghanistan zu beenden, damit die mit ihnen verbündeten Terroristen von Al Qaida das Land nicht länger als Basis für weitere Anschläge in aller Welt missbrauchen können. Das deutsche Engagement ist auch ein Zeichen der Solidarität mit den Verbündeten innerhalb der NATO und der internationalen Gemeinschaft. Deutschland steht auch vor seinen Partnern und Verbündeten in der Pflicht, einen Beitrag für die gemeinsamen Anstrengungen in Afghanistan zu leisten. Ein stabiles Afghanistan und die Stabilisierung der Region sind auch für die Sicherheit Deutschlands von großem Belang. Neben der Stabilisierung und der Bekämpfung terroristischer Strukturen in Afghanistan ist die Sicherung Afghanistans wichtig, um Fortschritte bei der Achtung der Menschenrechte in dem Land seit dem Ende der Schreckensherrschaft der Taliban abzusichern. Insbesondere die Situation der Frauen und Mädchen dort hat sich seitdem deutlich verbessert.
Bewaffnete Einsätze deutscher Streitkräfte im Ausland dürfen ausschließlich unter Zustimmung des Deutschen Bundestags erfolgen. Die Mandate für Auslandseinsätze sind in aller Regel auf die Dauer eines Jahres beschränkt, damit die Einsätze regelmäßig im Bundestag und in der Öffentlichkeit diskutiert, überprüft und neu legitimiert werden. Das derzeitige Mandat wäre am 31. Januar 2011 ausgelaufen, daher war eine Verlängerung für ein weiteres Jahr jetzt notwendig.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Michael Goldmann
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