Frage an Hans-Olaf Henkel von Max K. bezüglich Europapolitik und Europäische Union
Sehr geehrter Herr Henkel,
Medien berichten am heutigen Tag, dass Sie eine sehr geringe Anwesenheits- und Präsenzquote im Europäischen Parlament haben sollen. Ich frage mich: Stimmt das?
Daher meine Frage an Sie: Ist es zutreffend, dass Sie im Parlamentsausschusses für Industrie, Forschung und Energie in den Sitzungen am 21./22. Januar, am 23./24. Februar und am 23./24. März nicht anwesend waren? Ist es ferner zutreffend, dass Sie an diesen Sitzungen nicht wegen anderer dienstlicher Verpflichtungen, sondern wegen privater Auslandsaufenthalte nicht teilgenommen haben?
Freue mich auf Ihre Rückmeldung.
Weitere Fragen an Hans-Olaf Henkel
(...) "Nach Brexit: Statt "noch mehr Europa" (CDU, FDP) oder "höhere Verschuldung" (SPD, Grüne) will ALFA die Ursachen der wachsenden EU-Müdigkeit bekämpfen: Zu viel Zentralismus, zu viel Harmonisierung, zu viel Sozialisierung der Staats- und Bankschulden. ALFA ist die einzige politische Kraft, die Rezepte für das Gegenteil verschreibt: mehr Subsidiarität, mehr Wettbewerb, mehr Eigenverantwortung. Vielfalt der europäischen Nationen bewahren statt die Einfalt eines Zentralstaates. (...)
(...) Was die Berichte über die "Entmachtung der Basis" betrifft: es gibt keine Partei, die so basisdemokratisch organisiert ist wie die AfD. So wurde z B das Europaprogramm in seinen 116 Teilen den Mitgliedern zur Kommentierung und Abstimmung vorgelegt. (...)
(...) Das führt zu einer nach unserer Meinung nicht berechtigten Reaktion gegen in Deutschland lebende Ausländer, Zuwanderer etc. Wir bekennen uns zur Notwendigkeit der Immigration unter bestimmten Regeln. Wir kritisieren nicht die Immigranten, wir kritisieren die Institutionen, die Regeln und die dafür verantwortlichen Politiker. (...)
(...) Danke, für Ihre Frage. Ja, indirekt in dem Deutschland an einem Einheitseuro festhält, der erkennbar zu schwer für diese Länder geworden ist, deren Exporteuren das Leben immer schwerer macht und in der Folge Arbeitslosigkeit - insbesondere bei den Jugendlichen - hervorruft. (...)