Sehr geehrter Herr T.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de. Ich möchte mich gerne auf die von Ihnen gestellten Fragen konzentrieren.

Wie stehen Sie und Ihre Partei zum Stand des Gesundheitssystems?
Deutschland hat weltweit eines der besten Gesundheitswesen. Dies wollen wir auch in Zukunft sicherstellen, damit Menschen überall in Deutschland im Falle von Krankheit, Pflegebedürftigkeit oder Unfällen eine gute medizinische und pflegerische Versorgung erhalten. Viele Faktoren tragen zum Gelingen des Gesundheitswesens bei: Die Freiheit der Arzt- und Krankenhauswahl, der Wettbewerb unter den Krankenkassen und - versicherungen, an diesen Merkmalen möchten wir auch in Zukunft festhalten. Gleiches gilt für die freiberufliche Ärzteschaft und deren Selbstverwaltung. Oder das bewährte System mit gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen. Damit halten wir an der bewährten Grundstruktur unseres Krankenversicherungssystems fest. Die Einführung einer sogenannten Bürgerversicherung lehnen wir ab. Wenn alle in eine einheitliche Zwangsversicherung einzahlen müssen, findet Wettbewerb nicht mehr statt. Das geht zu Lasten der Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen. Die einheitliche Zwangsversicherung trägt nicht zur Sicherung einer guten medizinischen Versorgung bei. Sie ist keine Lösung für die Bewältigung der steigenden Kosten des medizinischen Fortschritts und einer alternden Gesellschaft.

Gibt es Bestrebungen, die Bürger zu entlasten, die Angestellten im medizinischen Sektor angemessen zu bezahlen oder Krankenhäuser nicht mehr wie Betriebe zu führen, die nur weiter existieren können, wenn sie schwarze Zahlen "erwirtschaften"?
Ich schließe aus Ihrer Frage, dass es Ihnen um eine auskömmliche Finanzierung der Krankenhäuser in Deutschland geht, damit diese zum einen die qualitativ hohe medizinische Versorgung und entsprechende Standards (etwa in Sachen Hygiene) sowie zum anderen eine angemessene Vergütung für die Beschäftigten aufrecht erhalten können. Wir haben in der letzten Legislaturperiode mit dem sogenannten Krankenhausstrukturgesetzes (KHSG) wesentliche Verbesserungen zum Wohle der Patientinnen und Patienten erzielen können. Im Zeitraum von 2016 bis 2020 werden den Krankenhäusern insgesamt mehr als 9,5 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus profitieren die Krankenhäuser von Einnahmesteigerung von über 3,6 Mrd. Euro aufgrund der sogenannten Grundlohnrate, mit der die allgemeine Kostensteigerung ausgeglichen wird.
Mit dem KHSG wurden nicht nur finanzielle Verbesserungen, sondern vor allem strukturelle Veränderungen mit dem Ziel einer qualitativ besseren Versorgung erreicht. Dazu gehören weniger unnötige Operationen, weniger leer stehende Betten und eine Stärkung der Qualität.
Für weitere Einzelheiten möchte ich gerne auf die Fragen und Antworten des Bundesministeriums für Gesundheit zum KHSG verweisen:
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/themen/krankenversicherung/krankenhausstrukturgesetz/faq-khsg.html#c1003

Oder Maßnahmen, um die Landflucht der Ärzte einzudämmen?
Mit dem Masterplan "Medizinstudium 2020" konnten wir wesentliche Verbesserungen bei der Nachwuchsgewinnung junger Mediziner für den ländlichen Raum erzielen. Dieses Gesamtpaket an Maßnahmen ist der richtige Ansatz zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung der Bevölkerung. Begrüßenswert ist vor allem die Stärkung der Allgemeinmedizin an den Universitäten. Die Allgemeinmedizin wird damit bereits in der Ausbildung weiter gestärkt: Die Hochschulen werden im Rahmen ihrer Hochschulautonomie darüber hinaus Lehrstühle für Allgemeinmedizin in Bayern einrichten. An der TU München, der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und der LMU München ist dies bereits geschehen. Die Julius-Maximilians-Universität Würzburg führt derzeit das Berufungsverfahren für den Lehrstuhl für Allgemeinmedizin durch. Und wenn das Zentralklinikum in Augsburg zur Uniklinik wird und der Lehrbetrieb startet, wird es auch dort einen Lehrstuhl für Allgemeinmedizin geben. Um die Praxisnähe der Ausbildung zu erhöhen, sollen die Hochschulen in noch stärkerem Maße Lehrpraxen und Lehrkrankenhäuser auch im ländlichen Raum dauerhaft in die Medizinerausbildung einbeziehen. Auch damit soll die Ausbildung der nächsten Medizinergeneration neuen Herausforderungen, wie zum Beispiel einer Gesellschaft des längeren Lebens und einer gesicherten ärztlichen Versorgung auch in ländlichen Regionen gerecht werden. Junge Mediziner werden sich während ihrer Ausbildung stärker als bisher mit einer Tätigkeit in ländlichen Regionen befassen.
Ein entsprechendes Stipendienprogramm hat das Ziel, Medizinstudentinnen und -studenten frühzeitig für eine spätere Tätigkeit im ländlichen Raum zu motivieren, um auch in Zukunft eine flächendeckende und möglichst wohnortnahe medizinische Versorgung auf hohem Niveau gewährleisten zu können. Wer als Studentin bzw. Student der Humanmedizin an einer Hochschule in Deutschland immatrikuliert ist, kann ab dem dritten Studienjahr am Stipendienprogramm teilnehmen, wenn sie/er den ersten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung erfolgreich abgeschlossen hat. Zudem muss sich die Studentin/der Student verpflichten, die fachärztliche Weiterbildung innerhalb von sechs Monaten nach Ende des Medizinstudiums aufzunehmen und im Fördergebiet zu absolvieren. Bewerberinnen und -bewerber für das Stipendium müssen sich zusätzlich verpflichten, innerhalb von sechs Monaten nach Abschluss der fachärztlichen Weiterbildung mindestens 60 Monate im Fördergebiet ärztlich tätig zu sein.
Kernpunkt des Masterplans ist aber die "Landarztquote", die von den Ländern entsprechend auszufüllen ist. Sie kann zu einem wichtigen Hebel werden, um die ärztliche Versorgung auf dem Land auch in Zukunft zu sichern. Derzeit stellt der Freistaat Bayern die Weichen für die Landarztquote. Die Staatsregierung plant, die Landarztquote in Bayern möglichst zum Wintersemester 2019/2020 einzuführen. Damit sollen bis zu fünf Prozent aller Medizinstudienplätze im Freistaat für Studierende vorgehalten werden, die sich verbindlich bereit erklären, später als Hausarzt in Regionen zu arbeiten, die bereits ärztlich unterversorgt sind oder von Unterversorgung bedroht sind. Mit besseren Chancen auf einen Medizinstudienplatz wird der Anreiz erhöht, sich für eine Niederlassung in der Fläche zu entscheiden. Gleichzeitig wird dadurch die Suche nach Nachfolgern für eine Landarztpraxis erleichtert. Damit werden die Weichen für die Zukunft des Ärztenachwuchses und für die hausärztliche Versorgung auf dem Land gestellt.

Mit freundlichen Grüßen

Hansjörg Durz