Hansjörg Durz
Antwort von Hansjörg Durz
CSU
• 29.08.2017

(...) Die Höchstdauer des Ausreisegewahrsams wurde zudem auf zehn Tage verlängert. Die Abschiebehaft für ausreisepflichtige „Gefährder", denen Anschläge und andere schwere Straftaten zugetraut werden, wurde zudem erleichtert. Diese können nun auch per elektronischer Fußfessel überwacht werden. (...)

Hansjörg Durz
Antwort von Hansjörg Durz
CSU
• 22.08.2017

(...) In Folge dieser Maßnahmen konnte erreicht werden, dass die aktuellen Zahlen weit unter denen von 2015 liegen. Im Bayernplan gibt die CSU den Menschen die Garantie, dass sich der Zustand vom Herbst 2015 nicht wiederholen wird und stattdessen die jetzt erreichte Situation erhalten bleibt. An dieser Stelle gibt es auch keinerlei Dissens zwischen den Unionsparteien. (...)

Hansjörg Durz
Antwort von Hansjörg Durz
CSU
• 10.08.2017

(...) Die Ökologisierung des Straßenverkehrs ist ein erklärtes Ziel der Bundesregierung. Und auch weltweit gilt die Elektromobilität als ein Schlüssel zur klimafreundlichen Umgestaltung der Mobilität. (...)

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