Kerosin Besteuerung für Linienflugzeuge nicht aber für Privatjets?

Portrait Harald Ebner mit blauem Hemd vor grünem Hintergrund. Lächelnd.
Harald Ebner
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Stefan D. •

Kerosin Besteuerung für Linienflugzeuge nicht aber für Privatjets?

Herr Ebner

Es wird nun auf Kerosin eine Steuer erhoben (was ich an sich nicht Kritisiere) von Dieser STeuer sind aber Firmen und Privat Jets ausgenommen
Daher meine Frage wieso das so ist
Die Kerosin Steuer wurde mit verweis auf den Umweltschutz beschlossen

Würde es dann nicht die Logik gebieten ineviziente Flugzeuge die nur einzelne Personen oder kleine Gruppen befördern höher zu Besteuern als Linienmaschienen die mehrere Hundert Personen befördern
Nicht nur werden Ineffiziente Flugzeuge nicht höher Besteuert sondern in diesem Fall gleich von der Steuer Befreit
Wiederspricht das nicht ganz grundsätzlich der Angegebenen Begründung (Umweltschutz) für diese Steuer ?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr D.,

ich danke Ihnen für Ihre Frage.

Ich teile Ihre Kritik. Ich bzw. wir Grünen sind auch gegen eine Steuerbefreiung von Kerosin für die innerdeutschen gewerblichen Flugzeuge. Denn Privatjets schaden der Umwelt mehr als Linienflugzeuge es tun. Zum Einen sind sie weniger effizient, da sie nur wenig Personen transportieren und zum Anderen zeigen auch aktuelle Berechnungen, dass sie mehr CO2 Emissionen verursachen als Linienflugzeuge. Bei den Berechnungen wurde die CO2 Äquivalente des Privatjets „Cessna Citation Mustang“ ermittelt. Die CO2 Äquivalente, welche dieser Privatjet ausstößt, liegt bei 1,09 kg pro km und Person. Der „Airbus A320“ (gängiges Linienflugzeug) hingegen stößt unter 0,2 kg Äquivalente pro Person und km aus. Die Äquivalente ist hierbei immer noch zu hoch, jedoch weniger als ein Fünftel der Verursachung des Cessna Flugzeugtyps. In den von uns geschriebenen Antrag gegen eine Subventionierung vom Jahr 2019, forderten wir die Bundesregierung auf, die Energiesteuerbefreiung des Kerosins abzuschaffen und die Steuern schrittweise dort einzuführen. Ebenfalls forderten wir, dass wir die Bundesregierung sich dafür einsetzen, dass alle EU-Staaten den gleichen Mehrwertsteuersatz auf Flüge innerhalb von Europa erheben und die Umsatzsteuerbefreiung für Streckenabschnitte innerhalb von Deutschland der internationalen Flüge abzusetzen (siehe Antrag: Drucksache 19/13078 (bundestag.de)). In unserem aktuellen Koalitionsvertrag steht zum Thema „Subventionen“, dass wir überflüssige, umwelt- und klimaschädliche Subventionen und Ausgaben abbauen wollen (Koalitionsvertrag: Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit (spd.de)). Die Grünen sind der Meinung, dass dieses Thema dazu zählt. Somit bemühen wir uns stetig, diese Subventionen abzuschaffen.

Mit freundlichen Grüßen

Harald Ebner

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