Sehr geehrte Frau Biebl,

bezüglich des Abstimmungsergebnisses vom 13. Mai komme ich zur gleichen Einschätzung wie Sie: Es spricht Bände. Insbesondere die Bundesregierung und SPD gaben viel Verständnis für die Situation der Hebammen vor, aber zeitnah etwas tun wollen sie nicht. Das ist aber notwendig. Deshalb sieht unser Antrag auch eine Soforthilfe vor.

Jetzt sollen erst einmal Daten erhoben, analysiert werden und so weiter und so fort. Das ist ja nicht verkehrt, nützt aber den Hebammen im Augenblick nichts. Ein ähnliches Vorgehen bei der ärztlichen Versorgung wäre undenkbar. Hier wird offensichtlich mit unterschiedlichem Maß gemessen und die Arbeit der Hebammen nicht wert geschätzt.

Die Bundesregierung hat bereits vorher immer wieder ein völliges Desinteresse gegenüber dem Anliegen der Hebammen gezeigt. In einer öffentlichen Anhörung zur Petition der Hebammen am 28. Juni 2010 erklärte Schwarz-Gelb, dass sie keinen Handlungsbedarf sieht, zur Verbesserung der Honorarsituation der Hebammen beizutragen. Die Honorare seien das Resultat von Verhandlungen zwischen den Kassen und den Hebammenverbänden und daran sei nichts auszusetzen. DIE LINKE hat darauf hingewiesen, dass die Hebammenverbände in den Verhandlungen mit den Kassen in einer zu schwachen Verhandlungsposition sind und ein Gipfeltreffen aller Zuständigen inkl. der Bundesregierung gefordert, um die Honorarforderungen der Hebammen angemessen zu unterstützen. Am 5. Juli 2010 gab es eine Einigung über die Vergütungen der Hebammen mit den Krankenkassen, die aber wie erwartet die Situation der Hebammen nicht angemessen verbessert hat. Die Bundesregierung lässt die Hebammen im wahrsten Sinne des Wortes in der Kälte stehen, redet zwar, aber unternimmt nichts.

Wir fordern weiterhin, dass endlich der Bedarf an unterschiedlicher Hebammenhilfe flächendeckend festgestellt und gesichert wird. Nur so haben werdende Mütter tatsächlich die Wahl, wo sie ihr Kind zur Welt bringen, ob im Krankenhaus, in einem Geburtshaus oder zuhause. Dazu muss auch das Geld bereit stehen, den Bedarf zu sichern. Kurzfristig fordern wir weiterhin, dass die Bundesregierung ihren Einfluss geltend macht, die Honorarsituation der Hebammen zu verbessern. Wir nehmen dieses Problem im Gegensatz zur Bundesregierung sehr ernst.

Um den Forderungen der Hebammen Nachdruck zu verleihen, bedarf es auch weiterhin Aktionen wie dem bundesweiten Protesttag am 5. Mai. Auf die Bundesregierung muss nach wie vor Druck ausgeübt werden. Außerparlamentarisch wie parlamentarisch- unsere Lösungsvorschläge werden wohl leider erst dann umgesetzt, wenn DIE LINKE im Bundestag stärker vertreten ist. Umso wichtiger ist es uns, weiter den Kontakt mit verschiedenen Hebammenverbänden und direkt Betroffenen zu halten. Für weitere Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Harald Weinberg