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Antwort von Heike Taubert
SPD
• 22.10.2019

(...) Die jeweilige Hausleitung entscheidet mit darüber , wie intensiv diese Heimarbeitsplätze genutzt werden können. Heimarbeitsplatz werden zumeist zur Entlastung für Beschäftigte und Beamte genehmigt, die aus familiären Gründen den mit ihnen vertraglich vereinbarten Arbeitsort nicht ständig aufsuchen können. Für die Beschäftigten wird so der Alltag , der zumeist mit Pflege von Familienangehörigen verbunden ist, wesentlich erleichtert. (...)

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SPD
• 24.10.2019

(...) Im MDR-Staatsvertrag ist in §6 der Programmauftrag geregelt, bei dem Sie in Zweifel ziehen, dass Teile des Programms der öffentlich-rechtlichen Sender von diesem Auftrag gedeckt wären. Hier heißt es in §6 Absatz 1: "Der MDR hat in seinen Sendungen einen objektiven und umfassenden Überblick über das internationale, nationale und länderbezogene Geschehen in allen wesentlichen Lebensbereichen zu geben. (...)

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SPD
• 22.10.2019

(...) Bisher lässt sich aber sagen, das die Träger freier Schulen mit dem Gutachten eine Maximalposition eingenommen haben und offensichtlich ein Vielzahl von Kostenpositionen aufgenommen haben, die Träger freier Schulen selbst finanzieren müssen. Sie haben sich ja auch aus freien Stücken entschlossen, außerhalb des staatlichen Schulsystems eine freie Schule oder Privatschule zu gründen. (...)

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