Wie wollen Sie verhindern, dass Volksabstimmungen durch Stimmungmache missbraucht werden? Würden akut nicht viele Ziele, die Sie haben in Volksentscheiden verlieren?
Sie stellen sehr viele kommunalpolitische Anfragen zum Thema Corona und sehen das, was uns akut Medien und Mehrheitspolitik liefern sehr kritisch. Wenn ich mir aber die Gesellschaft ansehe, trägt in der Kirche und im Geschäft die Mehrheit die Maske freiwillig. Immer wieder treffe ich auf Menschen in allen Altergruppen, die die Maske auf der Straße tragen, statt das Sonnenlicht auf die Haut zu lassen, dass uns in den Mittagsstunden kostenlos Vitamin D liefert. Ich habe mich bisher immer für direkte Demokratie ausgesporchen, habe aber zur Zeit den Eindruck, dass dies eine Diktatur der Mehrheit über die Freiheit der Minderheit werden würde. Ich habe z.B. den Eindruck, dass wir per Volksentscheid längst eine Impfpflicht zu Corona hätten. Wie wollen Sie verhindern, dass mit der direkten Demokratie die Rechte der Minderheiten überfahren werden? Wie wollen Sie garantieren dass bei einer Volksabstimnmung alle Positionen gleichmäßig die Menschen erreichen? Wie sähe Ihre Coronapolitik aus?
Sehr geehrter Herr S.,
ganz einfache Antwort: Volksaufklärung, immer Fragen stellen, alles hinterfragen (siehe oben), … leider ist es so, dass die Menschen erst aufwachen, wenn sie selbst betroffen sind, … Wichtig: keine Parteien wählen, die nicht zu ihren Wahlaussagen stehen, wie die jetzigen Ampel-Parteien, die alle vor der Wahl gesagt haben …. und jetzt das Gegenteil machen.
Ich verweise auf unsere Anfragen im Stadtrat und Kreistag und auf unsere Wahlaussagen. Wir stellen alles auf unsere Seite
www.demokratie-durch-volksabstimmung.de , dort unter „Anfragen im Kreistag“ und „Anfragen im Stadtrat“.
Unsere Wahlaussagen:
https://blog.demokratie-durch-volksabstimmung.de/files/2022/6_Wahlaussagen_-Volksabstimmung-_zur_Landtagswahl_NRW_am_15-05-2022_und_Vorschlge_fr_Volksabstimmungen.pdf
Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung – Politik für die Menschen (Volksabstimmung) ist die einzige der über 100 beim Bundeswahlleiter registrierten Parteien und politischen Vereinigungen, die eidesstattliche Wahlversprechen abgegeben hat.
Mit den besten Wünschen aus Siegburg
Weitere Fragen an Helmut Fleck
(...) Wir von "Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung - Politik für die Menschen", Kurzbezeichnung: "Volksabstimmung" sind ohne Vorbehalte für Volksabstimmungen nach dem Vorbild der Schweiz, für Volksabstimmungen auf allen Ebenen, auf kommunaler Ebebene, Landes-, Bundes- und EU-Ebene. (...)
(...) Unsere Rechte und unsere Gesundheit müssen wir selbst in die Hand nehmen. Verbreiten Sie die Information bitte weiter. (...)
(...) Das Thema "Arbeit" und wie man wirklich kurzfristig Vollbeschäftigung erreichen könnte, so dass die Schere zwischen Arm und Reich sich wieder schließt, nimmt in unseren Aussagen einen breiten Raum ein. (...)
(...) Wenn die Parteien gemäß ihrem in Art. 21 (1) Grundgesetz beschriebenen Auftrag gute Vorschläge machen, die der politischen Willensbildung des Volkes entsprechen, muss es keine Volksabstimmungen geben. Wenn es jedoch im Volk über die Gesetze großen Unmut gibt (Beispiele: Hartz IV, Auslandseinsätze der Bundeswehr, Rente mit 67 oder über Bebauungspläne auf kommunaler Ebene usw.), sollten Volksabstimmungen durchgeführt werden, um diese gegen das Volk gerichteten Gesetze entsprechend dem Volkeswillen (Volkshoheit gemäß Art. (...)