Frage an Helmut Kauer bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Portrait von Helmut Kauer
Helmut Kauer
ÖDP
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Helmut Kauer zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.

Frage an Helmut Kauer von Günther Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Kauer,
.
diese EU-Wahlen scheinen die vorerst letzten ohne Prozenthürde.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund oder den Ländern geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl anzutreten (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
die reelle Chance besteht, mit mindestens einem/einer Abgeordneten im Parlament vertreten zu sein (je nach Zuspruch/Wahlerfolg auch mehr) ?

Mit freundlichen Grüßen
G. Z.

Frage von Günther Z. am
Portrait von Helmut Kauer
Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 3 Tage 11 Stunden

solange die Sperrklausel nicht eingeführt ist, man also die genauen rechtlichen Bedingungen nicht kennt, mache ich mir dazu noch keine Gedanken. Erst einmal muss die Sperrklusel bekämpft werden.