Sehr geehrter Herr Kobusch,

herzlichen Dank für Ihre Frage. Anbei meine Antwort:

Das Projekt Nürburgring 2009 war für die Landesregierung ein wichtiger strukturpolitischer Schwerpunkt um Arbeitsplätze zu schaffen und zu erhalten sowie der Region wirtschaftliche Impulse zu geben. Im Sommer 2009 scheiterte die Privatfinanzierung für den Ausbau des Nürburgrings. Das Projekt „Nürburgring 2009“ war zu diesem Zeitpunkt allerdings weit fortgeschritten. Insgesamt waren die Investitionen von rund 330 Millionen Euro damals bereits getätigt oder aber verbindlich beauftragt. In dieser schwierigen Situation ging es darum, das Investment abzusichern, das Projekt „Nürburgring 2009“ zum Abschluss zu bringen und eine zukunftsfeste Neuordnung der Besitz- und Betriebsstruktur am Ring vorzunehmen. Vorrangiges Ziel war es, den Nürburgring zukünftig so zu vermarkten, dass die Einnahmen langfristig die Investitionskosten wieder einspielen würden. In Zusammenarbeit mit dem vom Aufsichtsrat der Nürburgring GmbH beauftragten Wirtschaftsberatungsunternehmen Ernst & Young (E&Y) wurde eine solche Konzeption - das „Zukunftskonzept“ - erstellt. Auf dessen Grundlage konnte - durch verschiedene Berechnungsmodelle belegt - davon ausgegangen werden, dass die investierten Mittel wieder hereinzuholen waren. Um klare Strukturen zu schaffen, sah das Konzept vor, die Gesellschaftsanteile der mit dem Nürburgring verbundenen Unternehmen auf die Nürburgring GmbH übertragen, so dass der Besitz der Anlagen und deren Betrieb fortan voneinander getrennt sein sollten.

Die Beibehaltung der damaligen Struktur der Nürburgring GmbH hätte sofort zu erheblichen finanziellen Verlusten für das Land geführt. Die Situation wäre mit hoher Wahrscheinlichkeit noch schwieriger geworden. als die im Sommer 2012 eingetretene. Allerdings waren zwei Umstände, die sich erst in der Folge ergaben und die letztlich zum Scheitern auch des Zukunftskonzeptes führten, damals nicht vorhersehbar: Zum einen erfüllten die Pächter ihre vertraglichen Verpflichtungen nicht und leisteten nicht die geschuldeten Pachtzahlungen. Dadurch verschlechterte sich die Liquidität der Nürburgring GmbH erheblich. Zum anderen leitete die EU-Kommission (EU-KOM) ein Beihilfeverfahren gegen die Nürburgring GmbH ein. Dadurch wurde erst erkennbar, dass die Kommission staatliche Zuschüsse an die Nürburgring GmbH als Beihilfe qualifizieren könnte.

Ich hoffe, Ihre Fragen hiermit beantwortet zu haben, stehe Ihnen aber gerne für Rückfragen zur Verfügung. Hierfür bitte ich Sie um eine Mail an: wahlkeis@hendrik-hering.de

Mit freundlichen Grüßen
Hendrik Hering