Frage an Hendrik Lange von Andreas S. bezüglich Recht
Sehr geehrte Herr Lange,
einige Abgeordnete der PDS-Fraktion im Europaparlament haben einer Resolution zugestimmt, die das Reiseverbot von Angehörigen von kubanischen Regimegegnern kritisierte. Hätten Sie dieser Resolution ebenfalls zugestimmt?
Freundlichen Grüße
Andi Schmitt
Sehr geehrter Herr Schmitt,
die Diskussion um eine Zustimmung zu dieser Resolution ist voll entbrannt. Zum Hintergrund muss man aber wissen, dass diese Resolution von der konservativen Seite in einer verschärften Version (mit Sanktionsandrohung)auf die Tagesordnung gesetzt wurde. Die "linke" Seite des Parlaments hat es dann geschafft, wenigstens nur eine abgeschwächte Variante durch das Parlament zu bringen.
Meines Erachtens sind Menschenrechte ein Wert ansich. Ob das System nun kapitalistisch oder sozialistisch ist darf bei der Beachtung und bei der Durchsetzung von Menschenrechten keine Rolle spielen. Von daher hätte ich der Resolution (ohne Sanktionsandrohung!!!) auch zugestimmt.
Mit freundlichen Grüßen
Hendrik Lange
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Sehr geehrter Herr Thielemann,
Hallo Herr Thielemann,