Henning Höne

Was Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) den Menschen als Modernisierung verkaufen möchte, ist in Wahrheit eine Kürzung.

Deren Kopplung an die steigende Lebenserwartung wie in den nordischen Staaten ist grundsätzlich sinnvoll. Angesichts der aktuellen Entwicklung der Lebenserwartung wäre nur ein langsamer Anstieg der Regelaltersgrenze zu erwarten.

Aufgrund der Bedeutung unserer Vereine sowie unserer Kulturszene für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und das Lebensgefühl in unserem Land sollte in diesem Bereich nicht gespart werden

Der „Rechenfehler“ im Gesetz besteht nun darin, dass in ihm bei der Betrachtung der Erfolgswertgleichheit nur der Fall betrachtet wird, dass der Idealanspruch einer Partei aufgerundet wird. Eine Abrundung des Idealanspruchs, also die Entwertung von Wählerstimmen, wird nicht mit einbezogen. Das führt zu teilweise starken Verzerrungen der Erfolgswertgleichheit.

Es ist unser klares Ziel, diese Staatsleistungen gemäß dem Auftrag der Weimarer Reichsverfassung abzulösen

da die Anlage gekürzt wurde, hier noch der Link zu der Potentialstudie Windenergie