Lieber Herr Kasper,

ich freue mich über Ihre Frage, was wir tun können, um zu mehr Arbeitsplätzen in Deutschland zu kommen.

Die schwache Binnennachfrage ist die zentrale Ursache für die Wachstumsschwäche der letzten Jahre. Daher müssen wir die Rahmenbedingungen für zusätzliche Investitionen verbessern und damit die Binnenkonjunktur nachhaltig stärken, um auch die Schaffung von Arbeitsplätzen zu befördern.

Wir machen eine gezielte Politik für den Mittelstand, die auf mehr Unternehmensgründungen abzielt, die Kosten der Unternehmen senkt, überflüssige Bürokratie abschafft und unternehmensfreundliche Investitionsbedingungen schafft. Diese Politik werden wir in Zukunft verstärkt fortführen.

Für uns sind auch neue Wege wichtig. Wir werden zum Beispiel über die intelligente und gerechte Verteilung der Arbeit durch flexible Formen der Arbeitszeitverkürzung für ArbeitnehmerInnen, statt der Förderung von Mini-Jobs nachdenken. Außerdem treten wir für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns und den Erhalt der Tarifautonomie ein.

Für sehr wichtig halte ich die Bereiche Bildung und Forschung – sie tragen entscheidend zur Zukunftsfähigkeit unseres Landes bei. Wir haben in diesen Bereichen vie investiert und setzen wir weiterhin auf gute Bildung und Qualifikation, vom Kindergarten bis zur Weiterbildung.

Wie Sie wissen, haben wir die Hartz-Gesetze auf den Weg gebracht. Allerdings besteht auch innerhalb der SPD Fraktion Übereinstimmung darin, dass einige Maßnahmen nachgebessert werden müssen. In den Bereichen, wo es Fehlentwicklungen oder Ungerechtigkeiten gibt, werden wir diese korrigieren. Wir werden die Höhe des Arbeitslosengeldes II auf einheitlich 345 Euro in Ost- und Westdeutschland angleichen. Weil der Arbeitsmarkt für Ältere in weiten Teilen Deutschlands weiterhin so schwierig ist, haben wir uns entschlossen, die ursprünglich für den 1. Februar 2006 vorgesehene Verkürzung der Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I um zwei Jahre auf den 01.02.2008 zu verschieben.

Mit freundlichem Gruß

Hilde Mattheis, MdB