Frage an Hubertus Heil bezüglich Arbeit und Beschäftigung

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Hubertus Heil
SPD
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Frage von Jana E. •

Frage an Hubertus Heil von Jana E. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Wann sind die alg1 Empfänger und hartz 4 Empfänger dran? Wann wird an die gedacht?
Verlängern sie den Bezug des alg1?

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SPD

Sehr geehrte Frau E.,

vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Nachfrage zu den Themen rund um das Arbeitslosengeld 1 und die Grundsicherung.

Die COVID-19-Pandemie hat weitreichende finanzielle Folgen für eine Vielzahl von Bürgerinnen und Bürger. Um finanzielle Engpässe zu vermeiden, haben wir in der Bundesregierung ein umfassendes Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht

So habe ich mit dem Sozialschutzpaket früh während der COVID-19-Pandemie erste Ansätze geliefert. Dank dem Sozialschutzpaket wird unter anderem der Zugang zur Grundsicherung für Arbeitsuchende ist befristet (vom 1. März bis zum 30. Juni 2020) erleichtert:
- Vermögen wird in aller Regel nicht berücksichtigt.
- Die tatsächlichen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung werden als angemessen berücksichtigt. Es muss also niemand befürchten, seine Wohnung zu verlieren.
- Bei noch unklaren Einkommensverhältnissen erfolgt eine vorläufige Bewilligung mit vereinfachter Prüfung. Hiervon profitieren insbesondere Kleinunternehmer und sogenannte Solo-Selbständige.

Den Antrag können Sie per E-Mail oder per Brief bei Ihrem Jobcenter stellen.

Auch werden wir bei dem Arbeitslosengeld 1 nachgesteuern. Aufgrund der außergewöhnlichen Situation auf dem Arbeitsmarkt wird das Arbeitslosengeld nach dem SGB III für diejenigen um drei Monate verlängert, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai und 31. Dezember 2020 enden würde. Dies haben wir im Koalitionsausschuss mit den Spitzen von CDU und CSU am 23. April beschlossen.

Mit diesen und vielen weiteren Maßnahmen zeigen wir, dass wir die Lage und Herausforderungen für die Bürgerinnen und Bürger immer sehr genau beobachten. Treten neue Aspekte in der aktuellen Pandemie auf, reagieren wir in der Bundesregierung geschlossen und schaffen es, schnell gemeinsame gute Lösungen zu finden. Dabei habe ich die Fragen rund um das Arbeitslosengeld 1 sowie die Grundsicherung und das Kurzarbeitergeld, als Maßnahme der Arbeitsplatzsicherung zu Zeiten der Pandemie, im Blick.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil

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