Frage an Hubertus Heil von Leonhard S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Außenminister Heil, lieber Hubertus,
in der Bundespressekonferenz wurde mehrfach die Frage an Ihre Sprecherin gestellt, warum es am Arbeitsplatz keine Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske gibt. Da statt einer Antwort nur die aktuell geltenden Regelungen wiederholt wurden und dieser Nicht-Antwort die Floskel "dem habe ich nichts hinzuzufügen" nachgeschoben wurde, hoffe ich, dass Sie nicht nur mir, sondern auch den Journalistinnen und Journalisten eine Antwort nachreichen.
Im Übrigen bin ich der Meinung, dass mit der Presse nicht so respektlos und fast schon frech umgegangen werden sollte, schon gar nicht bei einer so harmlosen Frage.
Mit freundlichen Grüßen,
Leonhard Stoll
(Schüler)
Weitere Fragen an Hubertus Heil
Wie Sie richtig schreiben, wurde das Beamtenversorgungsrecht für die Landesbeamten zusammen mit dem Besoldungsrecht durch die Föderalismusreform 2006 in die Gesetzgebungskompetenz der Bundesländer übertragen
Da es sich bei Ihrer Nachricht um eine sehr individuelle Anfrage handelt, bitte ich Sie, sich direkt an das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) unter info@bmas.bund.de zu wenden.
Opfer von Gewalttaten haben bei Vorliegen der Voraussetzungen bis zum 31. Dezember 2023 unter anderem eine monatliche Grundrente nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) erhalten. Diese wurde jährlich entsprechend dem Prozentsatz angepasst, um den sich der aktuelle Rentenwert in der gesetzlichen Rentenversicherung geändert hat.
Das Arbeitsrecht gewährleistet faire Arbeitsbedingungen, schützt Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Ausbeutung und fördert soziale Stabilität.