Können Menschen, die im Berufsbildungsbereich oder im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen beschäftigt sind Bürgergeld bekommen?
Sehr geehrter Herr Heil,
in einer früheren Frage haben Sie behauptet, dass es für Beschäftigte in der WfbM möglich ist Bürgergeld zu bekommen, wenn diese erwerbsfähig sind. Ich frage mich, ob sich das zumindest für den Arbeitsbereich in der WfbM nicht von vornherein schon ausschließt.
Und für den Eingangsbereich, in dem die Frage der Erwerbsfähigkeit zunächst ja noch abgeklärt wird, ist ebenfalls die Regelung ins SGB XII aufgenommen worden, dass auch für die Beschäftigten dort schon ein Anspruch auf Leistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII besteht. Prinzipiell sind Menschen ja vom Bürgergeld ausgeschlossen, wenn Sie Grundsicherung nach dem SGB XII erhalten können. Würde das in diesem Fall nicht gelten?
Ich bin gespannt auf Ihre Antwort.
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