Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Maßnahmen der Arbeitsförderung der Bundesagentur für Arbeit (BA) werden regelmäßig durch Träger wie die von Ihnen genannten Online-Bildungsträger erbracht. Dafür erhalten die Träger von der BA eine Vergütung. Diese umfasst sämtliche Kosten, die für die Leistungserbringung erforderlich sind. Die Kosten werden dabei von den Trägern selbst kalkuliert.

Solche Träger bedürfen der Zulassung durch eine fachkundige Stelle, um Maßnahmen der Arbeitsförderung selbst durchzuführen oder durchführen zu lassen. Eine konkrete Maßnahme kann zudem nur zugelassen werden, wenn die Träger unter anderem angemessene Teilnahmebedingungen bieten und die räumliche, personelle und technische Ausstattung die Durchführung der Maßnahme gewährleisten.

Dies umfasst auch den Einsatz von datenschutzkonformer Software. Schließlich ist ein Träger selbst verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgrundverordnung-EU (DSGVO). Nach Artikel 24 Absatz 1 der DSGVO setzt der Verantwortliche unter Berücksichtigung der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung sowie der unterschiedlichen Eintrittswahrscheinlichkeit und Schwere der Risiken für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen geeignete technische und organisatorische Maßnahmen um. Ein Zuschuss für den Einsatz bestimmter Software ist nicht vorgesehen.

Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil, MdB