Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat hierzu ein Forschungsvorhaben in Auftrag gegeben, das zum 30. Juni 2023 abgeschlossen wurde. Die Ergebnisse der Untersuchung sind nun eingehend mit allen Betroffenen zu diskutieren und im Anschluss umzusetzen.
Antwort 16.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Antwort 07.07.2024 von Hubertus Heil SPD
Die Erteilung der Trägerzulassung setzt einen entsprechenden Antrag voraus.
Antwort 11.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Das Bundesministerium der Finanzen erarbeitet derzeit einen Vorschlag, wie ein mögliches Klimageld aussehen kann
Antwort 18.12.2023 von Hubertus Heil SPD
Die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales errichtete Kommission „Rechtssicherheit in der Betriebsratsvergütung“ hat am 12. Juli 2023 ihren Bericht mit Vorschlägen für Anpassungen im Betriebsverfassungsgesetz vorgelegt
Antwort 16.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Die Zahlung eines Inflationszuschlages zusätzlich zur Rentenanpassung ist keine Aufgabe für die Versichertengemeinschaft der gesetzlichen Rentenversicherung und würde das System überfordern
Antwort 16.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Ich werde die 3000 Euro Inflationsausgleich an verschiedene soziale Organisationen in meiner niedersächsischen Heimat spenden.