Bezüglich der Doppelbesteuerung von Renten möchte ich betonen, dass die SPD darauf achten wird, dass es weder für heutige, noch für künftige Rentner*innengenerationen zu einer Doppelbesteuerung ihrer Renten kommt.
Antwort 15.06.2023 von Hubertus Heil SPD
Antwort 16.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Die Abschläge haben die Funktion, bei den vorzeitigen Altersrenten und den Erwerbsminderungsrenten die längere Rentenlaufzeit auszugleichen
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Grundsätzlich gilt, dass die berufliche und die akademische Bildung formal gleichwertig sind.
Antwort 13.06.2023 von Hubertus Heil SPD
Neben Gas und Strom sorgen wir auch für Hilfen bei sogenannten nicht leitungsgebundenen Brennstoffen, wie Heizöl und Holzpellets bzw. auch bei Briketts oder Flüssiggas
Antwort 22.06.2023 von Hubertus Heil SPD
Der Sozialstaat ist für jene da, die ihn brauchen. Das gilt für Bürgergeld-Empfänger*innen ebenso, wie für alle anderen – auch Beschäftigte.
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD
In Ihrem Einzelfall dürfte sich folglich am bisherigen Leistungsbezug (Rente plus ergänzende Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach SGB XII) keine Änderung ergeben haben.