Leider beobachten wir immer häufiger, dass das Völkerrecht zur Verhandlungsmasse degradiert wird und das Recht des Stärkeren zunehmend die Stärke des Rechts ersetzt.
Antwort 07.05.2026 von Hubertus Heil SPD
Antwort 01.04.2026 von Hubertus Heil SPD
Wir werden uns weiterhin für geeignete Maßnahmen einsetzen, um die Belastungen auszugleichen.
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Antwort 29.04.2026 von Hubertus Heil SPD
Eine private Kapitalrente zählt zu den zusätzlichen Einkommen und hat daher Einfluss auf die Einkommensberechnung bei der Grundrente, die als Zuschuss für geringe Renten ohne weitere Einkommensquellen eingeführt wurde
Antwort 29.04.2026 von Hubertus Heil SPD
Wer im Alter zusätzliche Einkommen hat, durch private Renten, Versorgungsbezüge oder arbeitgeberfinanzierte Renten, benötigt weniger staatliche Zuschüsse als diejenigen, die nur eine geringe gesetzliche Rente bekommen
Antwort 25.02.2026 von Hubertus Heil SPD
Das derzeitige System der gesetzlichen Rentenversicherung ist demnach schwerpunktmäßig auf Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ausgerichtet.
