Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.01.2019 von Hubertus Heil SPD

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Frage zum Thema Mütterrente. (...) Die Entscheidung ist meist im Zusammenhang mit Unterhaltsansprüchen und weiteren Scheidungsfolgen als Teil einer Gesamtregelung zu treffen. (...)

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Antwort 31.01.2019 von Hubertus Heil SPD

(...) Die Sozialhilfe stellt das unterste Auffangnetz der sozialen Absicherung unserer Gesellschaft dar. Deshalb ist in § 2 Absatz 1 des Zwölften Buches des Sozialgesetzbuches (SGB XII) der Grundsatz geregelt, dass die Sozialhilfe nachrangig zu berücksichtigen ist. Sozialhilfe erhält somit nur, wer sich nicht durch Einsatz seiner Arbeitskraft, seines Einkommens und seines Vermögens selbst helfen kann. (...)

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Antwort 01.02.2019 von Hubertus Heil SPD

(...) Im Dezember 2018 waren nach Angaben der Statistik der Bundesagentur für Arbeit 2,21 Millionen Personen als arbeitslos registriert. Davon wurden rund 0,78 Millionen im Rechtskreis SGB III (Drittes Buch Sozialgesetzbuch - Arbeitslosenversicherung) von einer Agentur für Arbeit und etwa 1,43 Millionen im Rechtskreis SGB II (Zweites Buch Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende) von einem Träger der Grundsicherung betreut. (...)